Schriftliche Frage 71 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Sicherheits- bzw. Zuverlässigkeitsprüfungen wurden vor dem nichtöffentlichen „Multiplikatorentag“ des Heeres am 5. Mai 2026 in Munste…

Schriftliche Frage 71 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Sicherheits- bzw. Zuverlässigkeitsprüfungen wurden vor dem nichtöffentlichen „Multiplikatorentag“ des Heeres am 5. Mai 2026 in Munste… Frage 71 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Sicherheits- bzw. Zuverlässigkeitsprüfungen wurden vor dem nichtöffentlichen „Multiplikatorentag“ des Heeres am 5. Mai 2026 in Munster bei den von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses angemeldeten Begleitpersonen durchgeführt, und war der Bundesregierung bei der Zulassung von J. G. bekannt, dass diesem nach Medienberichten (www.zeit.de/politik/deutschlan d/2026-01/sicherheit-bundestag-afdhausausweisjulia-kloeckner) zuvor wegen Sicherheitsbedenken ein Hausausweis des Deutschen Bundestages verweigert worden war, und wenn ja, aus welchen Gründen wurde ihm gleichwohl Zugang gewährt, und wenn nein, aus welchen Gründen werden derartige sicherheitsrelevante Erkenntnisse bei der Zulassung zu nichtöffentlichen Veranstaltungen der Bundeswehr nicht erhoben bzw. berücksichtigt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 13. Oktober 2026: Bei Veranstaltungen im Sinne der Fragestellung wird grundsätzlich geprüft, ob Sicherheitsbedenken gegen eine Teilnahme bestehen. Der oben genannte Fall wurde intern aufgearbeitet. Zukünftig wird bei nichtöffentlichen Veranstaltungen der Bundeswehr auch für Begleitpersonen geladener Gäste im Vorfeld die Vorlage einer Konferenzbescheinigung vorausgesetzt. Die Dienststellen werden entsprechend sensibilisiert.