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Rede von kommt. Iris Gleicke (SPD) – Drucksache 16/9482

dip / rede 04.12.2008 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 193. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 3 a: Drucksache 16/9482 –.

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Text

Rede von kommt. Iris Gleicke (SPD) – Drucksache 16/9482 Das ist wahr. Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE): Liebe Kollegin Gleicke, Sie sind zwischenzeitlich schon die fünfte Rednerin – ich habe das mitgezählt –, die den Punkt anspricht, dass die Höherwertung eine Bevorzugung der Menschen im Osten darstellen kann. (Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Endlich sprechen Sie das einmal aus!) Ich frage jetzt zum zweiten Mal: Warum spricht hier niemand der Rednerinnen und Redner das Problem an, dass immer noch mit der Höherwertung von 18 Prozent der Durchschnitt von 82 Prozent des Westlohnes ausgeglichen werden soll und dass so etwas leider Gottes wie ein Schuss aus der Schrotflinte ist? Das bedeutet eben, dass Menschen, die 100 Prozent bekommen, damit unangemessen viel erhalten, dass aber auf der anderen Seite denjenigen, die heute nur 70 Prozent des Westlohnes erhalten, mit diesen 18 Prozent zwar wenigstens etwas geholfen wird, aber Gerechtigkeit auch an dieser Stelle nicht hergestellt wird. Ein zweiter Punkt. (Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Das ist doch keine Logik! Um den Armen was zu geben, wird den Besserverdienenden noch mehr gegeben!) – Auch Sie können gerne eine Zwischenfrage stellen.

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