Rede von Miriam Gruß (FDP) – Drucksachen 16/10616, 16/11240
Teil von Protokoll der 193. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 6: Drucksachen 16/10616, 16/11240 –.
Text
Rede von Miriam Gruß (FDP) – Drucksachen 16/10616, 16/11240
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten
Damen und Herren! Die Linken nutzen solche Anträge
gern – das ist jetzt schon mehrfach angesprochen
worden –, um populistisch darzustellen, sie seien die
Einzigen, die Kinderarmut verstanden haben, sie seien die
Einzigen, die etwas für die Kinder und gegen die Armut
tun. Ich will an dieser Stelle, weil natürlich ganz viele
Zuschauer nicht nur hier im Bundestag, sondern auch an
den Fernsehbildschirmen die Debatte verfolgen, darauf
hinweisen, dass allen Fraktionen die Bekämpfung von
Kinderarmut sehr am Herzen liegt. Wir haben schon
mehrere Debatten darüber geführt. Nicht nur die Linke
sorgt dafür, dass Kinderarmut reduziert wird, sondern
alle Parteien sind aufgerufen und daran beteiligt, etwas
gegen Kinderarmut zu tun.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)
Kinderarmut ist schrecklich. Kinder, die arm sind,
leiden in vielfältiger Art und Weise. Ich will den Menschen
draußen sagen: Das haben alle Fraktionen hier
verstanden, nicht nur die Linke. Es ist billig, wenn hier so ein
Antrag vorgelegt wird, nur um zu zeigen: Wir Linken
sind die Tollsten, und wir sind diejenigen, die für soziale
Gerechtigkeit sind.
Denn Sie haben ein ganz anderes Grundverständnis
davon, wie man die Probleme lösen sollte.
Ihr Grundverständnis folgt folgendem Grundsatz:
Zuerst nehmen wir den Menschen das Geld weg, schicken
es durch eine gigantische Umverteilungsmaschinerie
und geben es dann großgönnerhaft aus.
Das ist eine Masche, die unseres Erachtens überhaupt
nicht funktioniert und nicht trägt, weil sie zulasten der
Familien geht. Warum belässt man das Geld nicht von
vornherein bei den Familien, statt es ihnen erst
wegzunehmen und es dann auszugeben?
An dieser Stelle muss ich ein bisschen Wasser in den
Wein der Großen Koalition gießen. Fakt ist: Die
Kinderarmut hat in den letzten Jahren zugenommen. Die
Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro ist in der Tat kein
großes Meisterstück;
(Beifall bei Abgeordneten der FDP – Heinz-
Peter Haustein [FDP]: Das ist richtig! 10 Euro
sind viel zu wenig!)
in der Debatte über das Familienleistungsgesetz wurde
das vorhin schon angesprochen.