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Rede von Miriam Gruß (FDP) – Drucksachen 16/10616, 16/11240

dip / rede 04.12.2008 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 193. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 6: Drucksachen 16/10616, 16/11240 –.

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Text

Rede von Miriam Gruß (FDP) – Drucksachen 16/10616, 16/11240 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Linken nutzen solche Anträge gern – das ist jetzt schon mehrfach angesprochen worden –, um populistisch darzustellen, sie seien die Einzigen, die Kinderarmut verstanden haben, sie seien die Einzigen, die etwas für die Kinder und gegen die Armut tun. Ich will an dieser Stelle, weil natürlich ganz viele Zuschauer nicht nur hier im Bundestag, sondern auch an den Fernsehbildschirmen die Debatte verfolgen, darauf hinweisen, dass allen Fraktionen die Bekämpfung von Kinderarmut sehr am Herzen liegt. Wir haben schon mehrere Debatten darüber geführt. Nicht nur die Linke sorgt dafür, dass Kinderarmut reduziert wird, sondern alle Parteien sind aufgerufen und daran beteiligt, etwas gegen Kinderarmut zu tun. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Kinderarmut ist schrecklich. Kinder, die arm sind, leiden in vielfältiger Art und Weise. Ich will den Menschen draußen sagen: Das haben alle Fraktionen hier verstanden, nicht nur die Linke. Es ist billig, wenn hier so ein Antrag vorgelegt wird, nur um zu zeigen: Wir Linken sind die Tollsten, und wir sind diejenigen, die für soziale Gerechtigkeit sind. Denn Sie haben ein ganz anderes Grundverständnis davon, wie man die Probleme lösen sollte. Ihr Grundverständnis folgt folgendem Grundsatz: Zuerst nehmen wir den Menschen das Geld weg, schicken es durch eine gigantische Umverteilungsmaschinerie und geben es dann großgönnerhaft aus. Das ist eine Masche, die unseres Erachtens überhaupt nicht funktioniert und nicht trägt, weil sie zulasten der Familien geht. Warum belässt man das Geld nicht von vornherein bei den Familien, statt es ihnen erst wegzunehmen und es dann auszugeben? An dieser Stelle muss ich ein bisschen Wasser in den Wein der Großen Koalition gießen. Fakt ist: Die Kinderarmut hat in den letzten Jahren zugenommen. Die Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro ist in der Tat kein großes Meisterstück; (Beifall bei Abgeordneten der FDP – Heinz- Peter Haustein [FDP]: Das ist richtig! 10 Euro sind viel zu wenig!) in der Debatte über das Familienleistungsgesetz wurde das vorhin schon angesprochen.

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