Rede von Michaela Noll (CDU/CSU) – Großen Anfrage der Abgeordneten

Rede von Michaela Noll (CDU/CSU) – Großen Anfrage der Abgeordneten Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Golze, ich wende mich zunächst einmal Ihnen zu, weil Sie die erste Rednerin zu diesem Thema waren. Wenn Sie eben Frau Fischbach und Herrn Spanier aufmerksam zugehört haben und nicht, wie jetzt gerade, geschrieben haben, dann müssen Sie zugeben, dass die Bilanz, die die Bundesregierung vorgelegt hat, eine wirklich gute ist. Ich werde gleich noch zu den einzelnen Punkten kommen. Was ich ein bisschen schade finde, weil ich Kollegin Deligöz aus der Arbeit in der Kinderkommission auch sehr schätze, ist Folgendes: Einig sind wir darin, dass Kinderarmut viele Gesichter hat und dass die materielle Michaela NollArmut die ist, die letztlich für uns alle am sichtbarsten ist. Aber ich habe immer dann ein Problem, wenn wir Kinderarmut allein auf finanzielle Armut reduzieren. Das reicht meiner Meinung nach nicht aus. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf von der LINKEN: Das tun wir gar nicht!) – Moment! Die ganze Diskussion lief im Moment in die Richtung. Das finde ich sehr schade. Frau Fischbach und Herr Spanier haben genau dargelegt, was wir erreicht haben: Wir haben eine Kindergelderhöhung durchgesetzt, wir haben die Regelung zum Kinderzuschlag erweitert, ich nenne weiter das Wohngeld und das Elterngeld. Wir haben also wirklich Leistungen für Familien auf den Weg gebracht und damit die Einkommensarmut von Eltern reduziert. Denn wir haben festgestellt: Kinderarmut ist Elternarmut. Wenn wir uns die Fakten ansehen – das ist ja auch in der Antwort deutlich geworden – und den Vergleich zu anderen europäischen Ländern ziehen, dann erkennen wir: Wir stehen nicht schlecht da. Wir haben in Deutschland mit das niedrigste Armutsrisiko von Kindern, und wir liegen weit unter dem EU-Durchschnitt. Das sind Fakten. (Diana Golze [DIE LINKE]: Auf die Zahlen der Bundesregierung reingefallen!) Trotzdem möchte ich über Kinderarmut sprechen. Denn Kinderarmut ist für mich nicht nur eine reine Geldfrage. Es geht um Chancen. Deswegen definiere ich Armut von Kindern etwas anders. Wann ist ein Kind arm? – Für mich ist ein Kind dann arm, wenn es einsam aufwächst – wir sprechen von sozialer Armut –, für mich ist ein Kind arm, wenn es vernachlässigt und überfordert wird – davon hatten wir im letzten Jahr viele traurige Fälle –, und es ist arm, wenn es zu Hause keine Anregung bekommt. Da müssen wir dringend handeln. Ich möchte auch mit einem Vorurteil aufräumen: Es gibt wirklich viele Familien, die ein begrenztes Budget haben, aber sie geben ihr Bestes und ihren Kindern die beste Förderung, die möglich ist. Die Kinder kommen gut klar und werden entsprechend großgezogen. Die Kinder fühlen sich wohl, weil sich die Eltern kümmern. Wir sollten über soziale Armut sprechen. Es gibt viel zu viele Kinder, die darunter leiden. Sie leiden nicht unter Geldmangel, sie leiden unter zu wenig Zuwendung und Aufmerksamkeit, und das ist nicht unbedingt eine Frage des Geldes. Wie können wir diesen Mangel tatsächlich beheben? Wie können wir es schaffen, dass sich diese Eltern wieder mehr kümmern? Wie können wir es schaffen, dass bei ihnen die Gleichgültigkeit gegenüber ihren eigenen Kindern abgebaut wird? Es wird immer wieder gesagt – das haben wir uns bei der Arche in Berlin selber angeschaut –: (Ingrid Fischbach [CDU/CSU]: Herr Wunderlich kann etwas zur Arche sagen!) Die Eltern haben oftmals die Fähigkeit verloren, ihren Alltag zu bewältigen. Viele Kinder gehen morgens ohne Frühstück los; viele Kinder werden nicht betreut. Aber sie müssen einmal sehen, welche Ausstattung die Kinder haben: ein Handy haben sie. Einen Fernseher haben sie; stundenlang werden sie davor „geparkt“, und wenig Wissenssendungen werden eingeschaltet. Wir müssen also mehr zum Abbau von Erziehungsarmut tun. (Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Freizeit kostet sonst viel Geld! Fernsehen ist das Billigste! – Ina Lenke [FDP]: Das stimmt nicht!) – Nein, das ist nicht das Billigste. – Ich möchte einfach wieder, dass wir dazu übergehen, dass Eltern ihre Vorbildfunktion tatsächlich wahrnehmen. Denn wenn ihnen der Antrieb fehlt, wenn sie nicht zu motivieren sind, ist die Gefahr groß, dass die emotionale Armut und die mangelnde Bildung weitervererbt werden. Unsere Aufgabe ist es, sie mit frühen Hilfen zu unterstützen. Mit dem KiföG haben wir die richtigen Weichen gestellt, um Kindern zu helfen. Ich wäre gern noch auf einzelne Gruppen, wie Kinder von Alleinerziehenden, Kinder von Kinderreichen, eingegangen. Ich kann aber nur noch einen Appell starten. – Hier sitzen auch viele Mitglieder der Kinderkommission. Wir hatten „MoKi“ zu einer Anhörung dort. Ihr könnt euch daran erinnern: „MoKi“ ist ein Präventionsprojekt bei mir im Wahlkreis, das den Deutschen Präventionspreis bekommen hat. Das hat gezeigt, was möglich ist, wie man mit wirklich wenig finanziellen Mitteln Kindern Chancen geben kann. Wir alle waren davon angetan – überparteilich, kann ich sagen –, und ich fände es schön, wenn man diese Form der Vernetzung, diese institutionenübergreifende Zusammenarbeit ausbaute. So bekäme jedes Kind eine Chance. Es ist nicht nur eine Frage des Geldbeutels. Danke schön.