Rede von Diana Golze (DIE LINKE) – Großen Anfrage der Abgeordneten

Rede von Diana Golze (DIE LINKE) – Großen Anfrage der Abgeordneten Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Frau Fischbach, Sie haben gerade anerkannt, dass ich eine sehr fleißige Mitarbeiterin im Ausschuss bin. Ich möchte dennoch gern auch meine Rechte im Plenum nutzen. Ich wollte Ihnen eine Frage stellen und Ihnen damit die Möglichkeit geben, mir etwas zu erklären. Ich werde Ihnen meine Meinung nun aber im Voraus mitteilen: Sie haben das Instrument des Kinderzuschlags als das bedeutende Mittel im Rahmen der Armutsbekämpfung bei Alleinerziehenden gepriesen. Ist Ihnen denn bekannt – das wollte ich Sie fragen; ich glaube aber, es ist Ihnen nicht bekannt –, dass der Kinderzuschlag zwar von mehr Menschen in Anspruch genommen wird, er aber nicht dazu führt, Armut zu verhindern? Es wird sogar ganz bewusst mit verdeckter Armut gearbeitet. Warum? Weil es jetzt folgendes Wahlrecht gibt: Entweder die Eltern beantragen Hartz-IV-Leistungen, oder sie nehmen den Kinderzuschlag in Anspruch. Viele nehmen lieber den Kinderzuschlag in Anspruch, als sich den Repressalien der Argen auszusetzen. Das bedeutet aber nicht, dass sie am Ende auch nur einen Cent mehr in der Tasche haben. Viele haben mit dem Kinderzuschlagsogar weniger, als wenn sie Hartz IV-Leistungen beziehen würden. Das ist keine Armutsbekämpfung.