Rede von Hans-Kurt Hill (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/167

Rede von Hans-Kurt Hill (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/167 Herr Staatssekretär Schauerte, gestatten Sie mir eine Feststellung und eine kurze Nachfrage. Sie haben kritisiert, wir würden uns außerhalb des Parlaments darüber beschweren, dass die Strompreise steigen. Erklären Sie mir bitte einmal, wieso eine KWK-Förderung zu Strompreiserhöhungen führen soll. Ist es nicht eher so, dass mit diesem Gesetz eine dezentrale Struktur einschließlich Kleinst-KWK-Anlagen geschaffen wird, womit man dem Monopol entgegentritt, was letztlich günstigere Preise zur Folge haben sollte?