Rede von Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Dritten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
Teil von Protokoll der 112. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 13: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes.
Text
Rede von Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Dritten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der unterschiedlichen Fraktionen! Was nachweislich tötet, muss nicht auch noch nach Vanille
schmecken. – Ich finde, dieses Zitat von unserem Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bringt den Inhalt der Novellierung des Tabakerzeugnisgesetzes ziemlich gut
auf den Punkt.
Wir wollen mit diesem Gesetz Aromen in erhitzten Tabakerzeugnissen vom Markt verbannen, und wir wollen Text- und Bildwarnhinweise auf den Verpackungen
schaffen. Das ist ein wirklich wichtiger weiterer Baustein in der Verhältnisprävention in unserem Land in Bezug auf das Rauchen.
Was ist Verhältnisprävention eigentlich, und was kann man mit ihr erreichen? Verhältnisprävention – ich habe es noch mal nachgeguckt – beschreibt
Maßnahmen, die für die Gesundheit riskante Verhaltensweisen zu vermeiden versuchen, die, speziell auf Suchtmittel bezogen, auch den Konsum von Suchtmitteln
unattraktiver machen und die Verfügbarkeit begrenzen. Renate Künast ist leider schon darauf eingegangen, dass in den letzten drei Jahren die Quote der
Jugendlichen, die wieder rauchen, erneut zugenommen hat.
Aber um auch mal ein paar schöne Zahlen zu nennen: Hier in Deutschland hatten wir im Jahr 2001 eine Quote von 27,5 Prozent unter den jugendlichen
Rauchanfängern. Die ist bis 2018 gesunken auf dann 6,6 Prozent unter den 12- bis 17-Jährigen. Das sind klare Erfolge gewesen – Erfolge der
Verhältnisprävention.
Was hat dazu beigetragen, dass die Quote in diesen Jahren so gesunken ist? Unter anderem das weitreichende Rauchverbot in Innenräumen, das wir
inzwischen haben, die durchaus bestehenden, aber auch mir noch nicht weit genug gehenden Werbeeinschränkungen für Tabak- und Nikotinprodukte. Und: In
Supermärkten und an Automaten bekommt man Zigaretten heute tatsächlich nur noch mit Altersnachweis. Außerdem gibt es inzwischen flächendeckend Warnhinweise auf
den regulären Zigarettenschachteln. All das hat nachweislich dazu beigetragen, dass der Coolness-Faktor beim Rauchen unter jungen Menschen stark gesunken ist
und deutlich weniger junge Menschen geraucht haben. Was tun wir jetzt mit dieser Novellierung des Gesetzes? Wir gehen diesen Weg konsequent weiter, und das ist
gut so.
Aromen sind gerade für junge Menschen ein Anreiz, mit dem Rauchen anfangen zu wollen. Jedes neue tabak- oder nikotinhaltige Produkt, das bei uns auf
den Markt kommt, kann genauso ein Anreiz für junge Menschen sein, in die Sucht hineinzugehen. Das möchten wir nicht. Wir möchten weiter daran arbeiten, dass die
Verhältnisprävention in diesem Land gestärkt wird.