Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Ganz wichtig war uns, die Möglichkeiten durch die Elektrokleinstfahrzeuge nutzen zu können; denn wir sehen eine große Bedeutung insbesondere für die letzte Meile. Es wird eine ganz neue Mobilitätsform sein. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass es große Chancen gibt, sich einen wichtigen Anteil des Marktes zu erobern und eine Verbesserung der Mobilität zu erreichen. Wir wollen insbesondere ermöglichen, dass viele innovative Unternehmen, viele Start-ups ihr Geschäftsmodell, das sie entwickelt haben, auch in Deutschland auf die Straße bringen können. Wir erleben große Veränderungen im Bereich der Mobilität. Das fängt beispielsweise damit an, dass wir jedes Jahr Hunderttausende mehr Pedelecs, Elektrofahrräder und Zweiräder auf unseren Straßen haben. Auch das ist eine neue Situation verglichen mit dem Radverkehr von früher. Jetzt kommen die Elektrokleinstfahrzeuge hinzu. Wir haben viele weitere Mobilitätsformen, die sich auch entwickeln. Wir müssen immer darauf achten, dass der Rahmen so gestaltet wird, dass wir weiterhin eine hohe Verkehrssicherheit haben. Das steht für uns mit Mittelpunkt. Wir werden sehr darauf achten, wenn die Elektrokleinstfahrzeug-Verordnung jetzt in Kraft tritt und diese Fahrzeuge tatsächlich auf die Straße kommen. Wenn es darum geht, die neue Mobilitätsform nutzen zu können, ist insbesondere wegen der letzten Meile wichtig, dass die Mitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln sichergestellt ist. Das ist nicht ganz einfach, weil die Länder die Zuständigkeit dafür haben. Wir sind aber in einem guten Austausch mit den Ländern. Wir werden alles dafür tun, dass sichergestellt ist, dass diese Fahrzeuge kostenlos und problemlos mitgenommen werden können.