Rede von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Wir hoffen sehr, dass Sie Abstand nehmen von dem, was in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen war, nämlich ein weiterer starker Mittelaufwuchs für den Straßenneubau und bestenfalls eine Stagnation für die Schienenmittel. Das wäre sicherlich nicht zukunftsfähig. Wir hoffen, dass es hier auf jeden Fall eine deutlich spürbare Trendumkehr geben wird. Meine Frage bezieht sich auf einen Teilaspekt, einen aus meiner Sicht wichtigen Teilaspekt, der auch mit der LuFV zusammenhängt, und zwar den Bereich der Barrierefreiheit in den Bahnhöfen. Bisher gab es pro Jahr 3 bis 4 Milliarden Euro an LuFV-Mitteln für die Infrastruktur. Davon wurden im Durchschnitt etwa 55 Millionen Euro für die Barrierefreiheit ausgegeben. Im Jahr 2017 war es deutlich mehr. Meine Frage ist: Werden Sie konkrete Vorgaben für die Sanierung von Bahnhöfen in Bezug auf Barrierefreiheit machen? Gibt es konkrete Ziele, die Sie in Angriff nehmen, oder gibt es konkrete Qualitätskennziffern, die Sie neu in die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III aufnehmen, um das Thema Barrierefreiheit im Bereich der Bahn voranzubringen?