Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Dann haben Sie eine andere Stellungnahme gelesen als ich; aber gut. Das werden wir vielleicht im Ausschuss noch einmal nachbearbeiten müssen. Ich möchte aber noch auf eine Passage, die mich massiv irritiert hat, in dieser Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums hinweisen. Obwohl sich diese Stellungnahme auf das Gutachten beziehen soll, äußert sie sich unter Punkt D zu den Radfahrenden, die in solche Unfälle verwickelt werden, wirft die Frage auf, ob nicht die Radfahrer selbst ihr Verhalten ändern müssten, und kommt dann zu der Fragestellung, ob Radfahrer, wenn sie rechts überholen, nicht irgendwie mit schuld sind, weil sie den Abstand nicht einhalten. Das fand ich einen interessanten Hinweis auf die Denkweise des Bundesverkehrsministeriums, weil erstens Radstreifen, Radwege und Schutzstreifen dort anscheinend nicht bekannt sind und weil zweitens da mal wieder eine Schuldverlagerung auf den Radfahrer bzw. die Radfahrerin vorgenommen wird. Ich möchte Sie bitten, das jetzt doch einmal richtigzustellen.