Rede von Eckart von Klaeden (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 15/96

Rede von Eckart von Klaeden (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 15/96 Frau Staatsministerin, ich will Ihnen – auch weil mir anders lautende Unterlagen vorliegen – hier noch einmal die Möglichkeit geben, eine Aussage von eben zu korrigieren. Ich frage Sie daher nochmals: Hat der Besuch der EU-Ratsarbeitsgruppe, der gerade angesprochen worden ist, im Auswärtigen Amt tatsächlich nicht, wie Sie gerade behauptet haben, Veranlassung gegeben, die Praxis in Kiew zu ändern? Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Das habe ich nicht gesagt. Ich habe eben gesagt: Im Sommer gab es Hinweise, aber die sind meines Wissens Staatsministerin Kerstin Müllernicht im Zusammenhang mit dem Besuch der Arbeitsgruppe zu sehen. (Eckart von Klaeden [CDU/CSU]: Das ist genau meine Frage!) Diese gab es von Schengen-Partnern und denen sind wir nachgegangen. (Eckart von Klaeden [CDU/CSU]: Ich nehme Bezug auf die Arbeitsgruppe!) Mir ist nichts anderes bekannt. Mehr kann ich hier nicht sagen und das habe ich eben auch gesagt.