Rede von Christine Lambrecht (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Christine Lambrecht (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen) – Fragestunde
Ich weiß, dass das BMF, das Bundesministerium der Finanzen, den Ruf hat, immer nur auf die Zahlen zu achten; aber ich glaube, bei dieser Fragestellung, dem Klimaschutz und der Frage, wie wir uns in Bezug auf die Elektromobilität weiterentwickeln, müssen wir das große Ganze im Blick haben. Darauf haben wir uns als Bundesregierung insgesamt verpflichtet, und deswegen schauen wir da auch über den Tellerrand hinaus.
Zu konkreten Zahlen kann ich Ihnen dann Auskunft geben, wenn Entscheidungen getroffen sind. Ich habe es ausgeführt: Wir sind im BMF momentan noch in einem Prüfvorgang und überlegen, welche Maßnahmen wir vorschlagen. Dieser Vorgang befindet sich am Anfang; wir sind gerade dabei, zu prüfen. Sobald dieser Vorgang abgeschlossen und dann auch eine Ressortabstimmung erfolgt ist, kann man eine Abwägung darüber treffen, was das ungefähr an Konsequenzen hätte. Aber da wir, wie gesagt, noch am Anfang der Prüfung sind, kann ich Ihnen keine Zahlen vorlegen. Das wäre unverantwortliche Kaffeesatzleserei, und daran möchte ich mich nicht beteiligen.
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