Rede von Max Straubinger (CDU/CSU) – Drucksachen 16/2211, 16/4210

Rede von Max Straubinger (CDU/CSU) – Drucksachen 16/2211, 16/4210 Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am Schluss dieser Debatte ist festzustellen, dass die Opposition keine Antwort auf die Frage hat, wie wir Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Arbeit bringen. Man kann sich trefflich über die Höhe von Leistungen der sozialen Sicherung streiten. Diese Frage wird sich immer im politischen Spannungsfeld befinden. Ich bin überzeugt, dass das nicht nur heute, sondern auch in Zukunft Gegenstand der politischen Auseinandersetzung sein wird. Die Politik ist aufgefordert, dafür zu sorgen, dass den bedürftigen Menschen die entsprechende soziale Unterstützung gewährt wird. Ich glaube, dass die Große Koalition das gewährleistet. Es ist wichtig, darzustellen, dass gewährleistet ist, dass diese Menschen in Würde leben können. Max StraubingerDie Höhe der Leistungen ist heute schon vielfach erwähnt worden. Ich möchte darauf hinweisen, dass diese nach der Einkommens- und Verbrauchsstatistik ermittelt wird. Darin wird alles berücksichtigt, was zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist. (Beifall bei der CDU/CSU – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Auch die Mehrwertsteuererhöhung?)