Rede von Oliver Luksic (FDP) – Fragestunde

Rede von Oliver Luksic (FDP) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär Ferlemann, herzlichen Dank für die Antwort. Dieses Projekt ist das wichtigste Verkehrsprojekt des Saarlandes im Bundesverkehrswegeplan 2030. Sie haben zu Recht beschrieben, dass es einen verkehrlichen Mehrwert bietet. Vor allem die Stadt Saarbrücken soll vom Lkw- und Pkw-Verkehr entlastet werden. Die Fahrzeiten verkürzen sich. Deswegen hat die Landesregierung dieses Projekt angemeldet. Es gibt allerdings erhebliche Kritik der Stadt Saarbrücken, die meinen Informationen nach auf der Bremse steht. Es wird vor allem bestritten, dass das Projekt einen verkehrlichen Mehrwert hat. Den gibt es nach meiner Lesart; das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist positiv. Zum Zweiten wird bestritten, dass, wenn das Land dies planen würde, der Bund dies bezahlt. Teilen Sie meine Auffassung, dass das Projekt zum Ersten einen großen verkehrlichen Mehrwert bietet und dass zum Zweiten, wenn das Land die Planung vorantreibt und abschließt, der Bund das Projekt auch finanzieren wird?