Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Dazu gebe ich folgende Antwort: Zur Schließung der Lücken im Autobahnnetz sind im Norden von Saarbrücken im geltenden Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 216 die Projekte „A 1, Neubau bis zur A 623“, und „A 623, Erweiterung bis zur A 620“ enthalten. Beide Maßnahmen sind in der Dringlichkeit WB*, also Weiterer Bedarf mit Planungsrecht, eingestuft. Mit der Verwirklichung der Projekte besteht die Chance, die Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit der Verkehre innerhalb Saarbrückens erheblich zu verbessern und auch den weiträumigen grenzüberschreitenden Verkehr über das Verkehrsnetz Saarbrücken zu stärken. Für Maßnahmen des Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht können die Auftragsverwaltungen der Länder die Planung aufnehmen und die Vorhaben bis zur Baureife prüfen. Die Planung und Umsetzung der Maßnahmen obliegt den zuständigen Landesverwaltungen.