543 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichern
Herr Kollege, Ihre Ausführungen, dass Wissenschaft sich selbst kontrolliert, und auch, wie Sie für die Wissenschaft und die Wissenschaftsfreiheit einstehen, finde ich top. Das alles kann ich unterschreiben. Da Sie und die Union ein ganz großer Verfechter dessen sind: Die Plagiats…
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Protokoll der 86. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/86 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 86. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 25. Juni 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Wilhelm Gebhard und Leif Erik Bodin Tagesordnungspunkt 24: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
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Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Der Bundestag hat die letztmalige Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) beschlossen. Die Mission unterstützt den Libanon unter anderem bei der Sicherung seiner Seegrenzen und soll verhindern, dass …
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Welche konkrete Zweckbindung plant die Bundesregierung für die erwarteten Einnahmen, und wie wird verhindert, dass diese lediglich Haushaltslöcher kaschieren?
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär, wie belastbar sind denn die geäußerten Einnahmeerwartungen von immerhin 450 Millionen Euro, wenn der Lenkungszweck der Abgabe genau darin besteht, den Absatz und den Zuckergehalt zu senken?
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Wie der Presse zu entnehmen war, sprechen sich der Bundesdrogenbeauftragte und der ehemalige Bundesgesundheitsminister für das Zürcher Modell aus, das eine kontrollierte Abgabe harter Drogen für schwer Suchtkranke vorsieht. Dies ist der Presse ganz klar zu entnehme…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Frau Präsidentin. – Herr Staatssekretär, Sie erwähnten ja eben, dass die Bundesregierung nach dem EKOCAN-Zwischenbericht zum Konsum von Cannabis Änderungen prüft. Wie passt dies denn zu den heute bekanntgewordenen Plänen des Bundesdrogenbeauftragten Streeck und des ehemaligen Bun…
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Protokoll der 85. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/85 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 85. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 24. Juni 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 18, 20, 25c und 31e Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Friedric…
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Fragen für die Fragestunde der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juni 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6572 21. Wahlperiode 19.06.2026 Fragen für die Fragestunde der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juni 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Datensouveränität landwirtschaftlicher Betriebe, digitale Agrarplattformen und der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6546 21. Wahlperiode 18.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Bernd Schattner, Peter Felser, Christian Reck, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lar…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 195 Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen - Sonneberg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6260)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6547 21. Wahlperiode 18.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, Kerstin Przygodda, Thomas Ladzinski, Torben Braga, Lukas Rehm, Stefan Möller, Stefan Schröder und der Fraktion der AfD Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen du…
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"Gold Plating" bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6494 21. Wahlperiode 15.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Christian Reck, Danny Meiners, Steffen Janich, Enrico Komning, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Dario Seifert, Lars…
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Schriftliche Frage 106 von Stefan Schröder (AfD): Welche konkreten deutschen Industrie-, Forschungs- oder Infrastrukturbeiträge zu der von der NASA angekündigten dreiphasigen Errichtung eine…
Frage 106 (Stefan Schröder, AfD): Welche konkreten deutschen Industrie-, Forschungs- oder Infrastrukturbeiträge zu der von der NASA angekündigten dreiphasigen Errichtung einer dauerhaften Mondbasis verfolgt die Bundesregierung seit der deutschen Unterzeichnung der Artemis Accords…
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Schriftliche Frage 16 von Stefan Schröder (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis über die Beanstandung des spanischen Rechnungshofs bezüglich der Verwendung von Mitteln der EU-Aufbauund Re…
Frage 16 (Stefan Schröder, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis über die Beanstandung des spanischen Rechnungshofs bezüglich der Verwendung von Mitteln der EU-Aufbauund Resilienzfazilität für Pensions- bzw. Rentenausgaben in Spanien, und wenn ja, welche, und wird sie sich auf E…
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Schriftliche Frage 4 von Stefan Schröder (AfD): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über Überlegungen der Länder und Landesmedienanstalten, im Rahmen des Digitale-Medien- Staatsvertr…
Frage 4 (Stefan Schröder, AfD): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über Überlegungen der Länder und Landesmedienanstalten, im Rahmen des Digitale-Medien- Staatsvertrags die Auffindbarkeit sogenannter verlässlicher oder Public-Value-Medieninhalte auf Onlineplattformen und i…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6457 21. Wahlperiode 12.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Tätigkeit des Afghanischen Generalkonsulats in Bonn und mögliche Einflussnahme von den Taliban nahen Vertretern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6469 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schröder und der Fraktion der AfD Tätigkeit des afghanischen Generalkonsulats in Bonn und mögliche Einflussnahme von den Taliban nahen Vertretern Laut Medienberichten und öffe…
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Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung
Ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzentwurf soll künftig dazu beitragen, missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen wirksamer zu verhindern. Ziel des Gesetzes ist es, Fälle einzudämmen, in denen die Vaterschaft für ein Kind anerkannt wird, ohne dass eine tatsächliche f…
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Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, mit dem die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis zum 30. Juni 2027 verlängert werden soll. Das bestehende Mandat war zuletzt am 25. Juni 2025 durch ei…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im Kosovo
Die Bundesregierung hat einen Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz KFOR im Kosovo vorgelegt. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2025 darüber abgestimmt. Die Bundeswehr beteiligt sich bereits seit 1999…