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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
– dass das anders sein wird. Dann darauf zu setzen, dass es irgendwie doch vielleicht klappt, ist einfach falsch und schäbig.
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt viel zu sagen, fangen wir mal an. Lieber Klaus Wiener, das Gesetz muss man gar nicht diskreditieren. Alle, die es lesen, verstehen, dass es für sie böse ausgehen kann. Deshalb wird da auch kein Vertrauen wiederhergest…
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Rede von Caren Lay (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Vielen Dank. – Herr Kollege, Sie haben im Zusammenhang mit dem Antrag der Linken gesagt, wir hätten es nur nicht verstanden, die flexiblen Preise würden alles regeln. Ich will Ihnen sagen, dass die Mieterinnen und Mieter in diesem Fall ja gar keine Möglichkeit haben, über diese P…
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Rede von Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute gleich mit vier Anträgen zu tun: drei aus der Fraktion der Grünen, einen Antrag von der Fraktion Die Linke. Und bei allen geht es um den Wärmebedarf der privaten Haushalte und den damit verbundenen Energieverbrauc…
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Rede von Violetta Bock (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Sie verweisen ja immer auf die Evaluation in ein paar Jahren. Ich verweise hier noch mal auf den Expertenrat für Klimafragen. Er hat evaluiert, und er hat gesagt: Was die Bundesregierung im Klimaschutzprogramm macht, ist nicht genug. Sie können…
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Rede von Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, lieber Kollege Kleebank. – Ich schätze ja vieles, was Sie sagen, und es ist durchaus nicht alles falsch daran. Nur, ist Ihnen auch bewusst, dass es Stellungnahmen aus den Umweltverbänden, aber auch aus den Gewerkschaften gibt, die das, …
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Rede von Jan Köstering (DIE LINKE) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Wir leben von unserer Vielfalt, wir leben von unserer Humanität. Wir helfen jedem, egal welche Hautfarbe, egal welcher Glauben, es ist uns völlig egal.“ Mit diesen Worten wehrte sich kürzlich der Präsident des Deutschen Feue…
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Rede von Mandy Eißing (DIE LINKE) – Vereinbarte Debatte
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer in den letzten Wochen mal den Fernseher eingeschaltet hat, kam an einer Serie kaum vorbei: „In höchster Not – Bergretter im Einsatz“. Da riskieren Menschen ihr eigenes Leben, um andere zu retten. Und das Verrückte daran: Die machen da…
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Rede von Bettina Lugk (SPD) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Engagierte in diesem Land! Ich freue mich, dass ich jetzt ein anderes Bild von dem Ehrenamt und dem Engagement in unserem Land zeichnen kann, ein Bild dessen, was wir alle in unseren Wahlkreisen als sehr positiv…
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Rede von Ina Latendorf (DIE LINKE) – Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 26. September 2022 wurde ein Sprengstoffanschlag auf die Nord-Stream-Pipelines verübt. Dabei wurden beide Stränge, 1 und 2, beschädigt. Der angerichtete Schaden ist enorm. Die Gesamtkosten für den Bau beider Lei…
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Rede von Christian Görke (DIE LINKE) – Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach den Selbstlobreden der Regierung Merz habe ich wirklich Schmerz bei diesen Bewertungen zum Sportfördergesetz. Sie reden, Frau Staatsministerin, von Paradigmenwechsel. Das Einzige, was sich mit Ihrem Gesetz sicherlich ändert, sind Bri…
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Veräußerung von Kleinstflächen durch die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6117 21. Wahlperiode 22.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Bauer, Ina Latendorf, Katalin Gennburg, Luigi Pantisano, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Mareike H…
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Versuchstiere bei der Bundeswehr
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6118 21. Wahlperiode 22.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Desirée Becker, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Katalin Gennburg, Ates Gürpinar, Mareike …
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Folgen des Konversionsstopps für Kommunen und Dritte zum Zwecke der Zuführungen in die strategische Liegenschaftsreserve (Antwort zu Drs. 21/5593)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6119 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Desiree Becker, Sahra Mirow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5593 – Folgen des Konversionsstopp…
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Bedeutung des Grundwasserschutzes und wasserrechtlicher Anforderungen für das Endlager Schacht Konrad (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2917) (Antwort zu Drs. 21/5858)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6123 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5858 – Bedeutung des Grundwasserschu…
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Entwurf eines Gesetzes zum Schließen einer Gerechtigkeitslücke bei der Besteuerung von Kryptowerten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5752)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6112 21. Wahlperiode 22.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜN…
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Verordnung zur Überführung der jährlichen Minderungsziele in Jahresemissionsgesamtmengen für die Jahre 2031 bis 2040 (Jahresemissionsgesamtmengen-Verordnung 2031-2040 - JEGMV 2031-2040) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5069, 21/5428 Nr. 2)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6124 21. Wahlperiode 22.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung – Drucksachen 21/5069, 21/5428 Nr. 2 – Verordnung z…
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Damit Kleidung im Kreislauf bleibt - Sammelinfrastruktur für Alttextilien sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5767)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6125 21. Wahlperiode 22.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Julia Schneider, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90…
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Einsetzung einer Expertenkommission zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5479)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6126 21. Wahlperiode 22.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Andreas Bleck, Carolin Bachmann, Dr. Michael Blos, weitere…
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Proteste gegen und Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte im ersten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/5655)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6144 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5655 – Proteste gegen und Übergriffe…