1.089 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 44
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Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an Veranstaltungen im Deutschen Bundestag (Antwort zu Drs. 21/811)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/960 21. Wahlperiode 17.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/811 – Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an V…
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Kinder als Täter im Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/874 21. Wahlperiode 15.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Kinder als Täter im Jahr 2024 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/13892 wurde unter anderem erfragt, wie hoch d…
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Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen in dem Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/875 21. Wahlperiode 15.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2024 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/10778 wurde un…
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Fragen zum sogenannten 12. Aktionstag gegen Hasspostings im Netz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/863 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Fragen zum sogenannten 12. Aktionstag gegen Hasspostings im Netz Am 25. Juni 2025 fand der „12. Aktionstag zur Bekä…
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Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem siebten, achten, elften, zwölften und dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren 2021 bis 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/868 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem siebten, achten, elften, zwölften und dreizehnten Abschnitt d…
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Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/869 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2024 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/10719 wur…
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Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 20. Legislaturperiode (Antwort zu Drs. 21/702)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/895 21. Wahlperiode 14.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/702 – Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und rep…
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Schriftliche Frage 128 von Stephan Brandner (AfD): Haben Mitglieder der Bundesregierung an der diesjährigen Pride-Parade in Budapest teilgenommen, bei der es laut Medienberichten offiziell um…
Frage 128 (Stephan Brandner, AfD): Haben Mitglieder der Bundesregierung an der diesjährigen Pride-Parade in Budapest teilgenommen, bei der es laut Medienberichten offiziell um das Gedenken an den Abzug der Sowjettruppen aus Ungarn ging (www.tagesschau.de/ausland/eur opa/budapest-…
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Schriftliche Frage 84 von Stephan Brandner (AfD): Gibt es vertragliche Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung/Bundesrepublik Deutschland und Rüstungsunternehmen, die es der Ukraine ermö…
Frage 84 (Stephan Brandner, AfD): Gibt es vertragliche Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung/Bundesrepublik Deutschland und Rüstungsunternehmen, die es der Ukraine ermöglichen, Rüstungsgüter zu bestellen, die in der Ukraine produziert und deren Kosten vom Bund getragen werd…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
Es gibt auch den Brandner Kaspar, der ist ja gerade auch in bayerischen Gefilden weit verbreitet. – Wir hatten tolle Reden von AfD-Politikern, von unseren Fachpolitikern und Haushaltspolitikern. Jeder Einzelne ist wesentlich ministrabler als alles das, was da auf der Regierungsba…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
– obwohl sie sich den Staat und, wie wir heute erfahren haben, auch das Bundesverfassungsgericht zur Beute gemacht haben. Bundesverfassungsgericht – lassen Sie uns noch mal darüber reden! Wie peinlich war das denn, was Sie da hinterrücks ausgedealt, ausgekungelt, ausgemauschelt h…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Demokraten inhäusig und aushäusig! Ich bin zwar nicht der letzte Redner in dieser Debatte; aber so ein bisschen das letzte Wort hat man doch. Das ist eine Gelegenheit, die Woche noch mal Revue passieren zu lassen. Es gab viel Licht in…
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Protokoll der 19. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/19 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 19. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 Inhalt: Absetzung der Tagesordnungspunkte 10, 11 und 12 Tagesordnungspunkt 9: Vereinbarte Debatte: aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica Präsid…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Vorredner von der CDU hat völlig recht: Wir brauchen keine zwei Gremien zur Aufarbeitung der Coronazeit. Wir brauchen ein Gremium, und das heißt „Untersuchungsausschuss“ und nicht Enquete-Kommissiönchen, so wie Sie das wollen. Million…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem …
Sie mögen jetzt persönlich die Mehrheit gesehen haben. Ich habe die Mehrheit anders gesehen. Die AfD, die Linken und die Grünen haben geschlossen dagegengestimmt, und SPD- und CDU/CSU-Fraktion sind aus meiner Sicht nicht mehr. Also, die Mehrheit war auf der anderen Seite.
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Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/18 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 18. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. Juli 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über di…
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Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung (Antwort zu Drs. 21/540)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/841 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Rainer Rothfuß und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/540 – Ausgaben für den P…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an Veranstaltungen im Deutschen Bundestag
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/811 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch und der Fraktion der AfD Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an Veranstaltungen im Deutschen Bundestag Auf die Kleine Anfra…