777 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Frage von Mirze Edis (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Welche Chancen und Risiken sieht die Bundesregierung hinsichtlich des Vorschlags der Deutschen Bahn AG, die Sicherung von Rohstofftransporten bei der Versorgung der Stahlindustrie durch die Bahn zu verstärken, und welche Pläne hat sie diesbezüglich für eine Stärkung des Schienenn…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Verbleibt die Projektgesellschaft DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH (PSU) bei der DB-Holding inklusive der Belastungen durch eingetretene und womöglich noch eintretende Kostensteigerungen bei Stuttgart 21, und welche konkreten Auswirkungen hat dies auf die Deutsche Bahn AG (beispiels…
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Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützen
Der Bundestag stimmt über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Den russischen Krieg gegen die Ukraine beenden – Die Ukraine jetzt zusätzlich militärisch und humanitär stärken“ ab. Der Antrag fordert die Bundesregierung unter anderem auf, die militärische…
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Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/88 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 88. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 8. Juli 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abgeordneten Christoph Schmid Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 8a, 10, 27 und 29d …
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Schriftliche Frage 106 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde im Zuge des geplanten sechsstreifigen Ausbaus der Bundesautobahn 30 (A 30) im Bereich Osnabrück-Nahne aus Lärmschutzgründen der Bau ei…
Frage 106 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde im Zuge des geplanten sechsstreifigen Ausbaus der Bundesautobahn 30 (A 30) im Bereich Osnabrück-Nahne aus Lärmschutzgründen der Bau einer Lärmschutzgalerie (ähnlich wie in Germering; www.baumann-obholzer.com/de/inge nieurbau/p…
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Schriftliche Frage 104 von Andreas Paul (AfD): Welche zusätzlichen Kosten sind dem Bund seit Aufnahme der Ersatzneubauplanungen im Jahr 2015 infolge der mehrfachen Verzögerungen des Ersat…
Frage 104 (Andreas Paul, AfD): Welche zusätzlichen Kosten sind dem Bund seit Aufnahme der Ersatzneubauplanungen im Jahr 2015 infolge der mehrfachen Verzögerungen des Ersatzneubaus der historischen Hubbrücke „Cäcilienbrücke“ in Oldenburg (Niedersachsen) entstanden (vgl. „Resolutio…
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Schriftliche Frage 103 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Abschnitten auf Bundesstraßen gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden (bitte Anzahl der Abschnitte pro erstem Halbjahr…
Frage 103 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Abschnitten auf Bundesstraßen gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden (bitte Anzahl der Abschnitte pro erstem Halbjahr von 2016 bis 2026 angeben), und wie viele Kilometer auf Bundesstraßen musste…
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Schriftliche Frage 102 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Autobahnabschnitten gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden wie z. B. Blowups (d. h. Aufwölbungen, Abbruchstellen im B…
Frage 102 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Autobahnabschnitten gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden wie z. B. Blowups (d. h. Aufwölbungen, Abbruchstellen im Beton); (bitte Anzahl der Abschnitte pro erstem Halbjahr von 2016 bis 2026 ang…
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Schriftliche Frage 101 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Anträge wurden im Rahmen des Förderaufrufs nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Lkw für ausschließlich kleine und mi…
Frage 101 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Anträge wurden im Rahmen des Förderaufrufs nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Lkw für ausschließlich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gestellt, und wie hoch war die insgesamt von allen b…
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Schriftliche Frage 99 von Maximilian Kneller (AfD): Wie viele Genehmigungen für Schwertransporte von Windkraftanlagen sowie deren Komponenten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem…
Frage 99 (Maximilian Kneller, AfD): Wie viele Genehmigungen für Schwertransporte von Windkraftanlagen sowie deren Komponenten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2021 bis zum heutigen Zeitpunkt im Bundesfernstraßennetz erteilt, und welche Auswirkungen haben die…
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Schriftliche Frage 98 von Stefan Henze (AfD): Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung bislang zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2020/1056 über elektronische Frachtbeförderungs…
Frage 98 (Stefan Henze, AfD): Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung bislang zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2020/1056 über elektronische Frachtbeförderungsinformationen (eFTI) in Deutschland ergriffen, und ab wann werden nach Kenntnis der Bundesregierung die zustän…
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Schriftliche Frage 92 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Referentinnen und Referenten widmen sich derzeit im Bundesministerium für Verkehr jeweils dem Thema Autoverkehr, Fußverkehr, Luftv…
Frage 92 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Referentinnen und Referenten widmen sich derzeit im Bundesministerium für Verkehr jeweils dem Thema Autoverkehr, Fußverkehr, Luftverkehr, Mikromobilität, Radverkehr, Schienenverkehr, Urbane Seilbahnen und Wasserstraßen…
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Schriftliche Frage 91 von René Bochmann (AfD): Welche konkreten Bundeswasserstraßen sind derzeit oder künftig als Testfelder für die autonome Schifffahrt vorgesehen, und welche Haushaltsm…
Frage 91 (René Bochmann, AfD): Welche konkreten Bundeswasserstraßen sind derzeit oder künftig als Testfelder für die autonome Schifffahrt vorgesehen, und welche Haushaltsmittel werden dafür bereitgestellt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 3. Juli …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6834 21. Wahlperiode 03.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 84 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan zur Errichtung von Modellregionen für autonomes Fahren im ÖPNV, und welche Maßnahmen leitet die Bundesregierung aus dem…
Frage 84 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan zur Errichtung von Modellregionen für autonomes Fahren im ÖPNV, und welche Maßnahmen leitet die Bundesregierung aus dem Bericht der länderoffenen Projekt- Arbeitsgruppe ab, welcher auf der Verkehrsministerko…
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Schriftliche Frage 82/83 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Welche konkreten Schritte (bitte Zeitpunkt des jeweils angestrebten Abschlusses angeben) unternimmt die Bundesregierung zur Umsetzung der Au…
Frage 82 (Jorrit Bosch, Die Linke): Welche konkreten Schritte (bitte Zeitpunkt des jeweils angestrebten Abschlusses angeben) unternimmt die Bundesregierung zur Umsetzung der Aussage im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „(d)ie vorbereitenden Arbeiten laufen weiter“, bezo…
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Schriftliche Frage 81 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Welche Gespräche hat die Leitungsebene des Bundesministeriums für Verkehr (Bundesminister, Beamtete oder Parlamentarische Staatssekretäre, A…
Frage 81 (Jorrit Bosch, Die Linke): Welche Gespräche hat die Leitungsebene des Bundesministeriums für Verkehr (Bundesminister, Beamtete oder Parlamentarische Staatssekretäre, Abteilungsleitungen) seit Beginn dieser Legislaturperiode mit Vertretern von Fahrschulen bzw. Fahrlehrern…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6731 21. Wahlperiode 26.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . …
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Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Der Bundestag hat die letztmalige Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) beschlossen. Die Mission unterstützt den Libanon unter anderem bei der Sicherung seiner Seegrenzen und soll verhindern, dass …
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Sind mir vorliegende Informationen nach Kenntnis der Bundesregierung zutreffend, dass die Fahrtzeit im Eisenbahnfernverkehr zwischen München und Nürnberg gegenwärtig um circa 20 Minuten höher liegt als in den vergangenen Jahren, und, wenn ja, was sind nach Kenntnis der Bundesregi…