Schriftliche Frage 81 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Welche Gespräche hat die Leitungsebene des Bundesministeriums für Verkehr (Bundesminister, Beamtete oder Parlamentarische Staatssekretäre, A…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 81 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Welche Gespräche hat die Leitungsebene des Bundesministeriums für Verkehr (Bundesminister, Beamtete oder Parlamentarische Staatssekretäre, A…
Frage 81 (Jorrit Bosch, Die Linke):
Welche Gespräche hat die Leitungsebene des Bundesministeriums für Verkehr (Bundesminister, Beamtete oder Parlamentarische Staatssekretäre, Abteilungsleitungen) seit Beginn dieser Legislaturperiode mit Vertretern von Fahrschulen bzw. Fahrlehrern und entsprechenden Verbänden geführt (bitte ggf. die letzten 14 Termine nach Datum und Gesprächspartner aufschlüsseln)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 18. Juni 2026:
Die Hausleitung des Bundesministeriums für Verkehr hat seit Beginn der Legislaturperiode zahlreiche Gespräche mit Vertretern von Fahrschulen bzw. Fahrlehrern und Vertretern der Branchen-Verbände geführt: Leitungsebene BMV Teilnehmer Datum 3. Stakeholderdialog „Bezahlbarer Führerschein“: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte und Staatssekretär Stefan Schnorr (gemeinsame Einladung). Teilnehmerkreis der Verbände: ACE; ADAC; BAGFA; BDFU; BDV; BVF; DEKRA; Deutsche Fahrlehrer-Akademie; DVR; German Road Safety Council; IDF; MOVING; TÜV- Verband. 08.05.2026 Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Lange Gespräch mit Fahrschule Lauingen + Gundelfingen; Kv Bayer. Fahrlehrer-Verband Kv Dillingen 30.04.2026 Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Lange Gespräch mit einem Fahrlehrer 11.03.2026 Bundeminister Patrick Schnieder Gespräch mit sechs Fahrschulen 09.03.2026 Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte Gespräch mit dem BAGFA e. V. 02.03.2026 Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Lange LGV, MdB Dr. Weisgerber, MdB Dr. Düber + div. Fahrlehrer 21.01.2026 Bundeminister Patrick Schnieder Telefonat mit einer Fahrschule 05.01.2026 Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Lange Bayerischer Fahrlehrerverband 15.12.2025 Leitungsebene BMV Teilnehmer Datum Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte Gespräch bei der WKO mit Bus-, Logistik- und Fahrschulsparte 20.11.2025 Bundeminister Patrick Schnieder Teilnahme am 10. Deutschen Fahrlehrerkongress. 14.11.2025 Bundeminister Patrick Schnieder Besuch einer Fahrschule 08.11.2025 Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Lange Besuch einer Fahrschule 28.10.2025 Grußwort anlässlich der Mitgliederversammlung des Thüringer Fahrlehrerverbandes: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte Mitglieder des Thüringer Fahrlehrerverbandes 24.10.2025 2. Stakeholder-Dialog „Bezahlbarer Führerschein“: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte und Staatssekretär Stefan Schnorr (gemeinsame Einladung). Teilnehmerkreis der Verbände: ACE; ADAC; BAGFA; BDFU; BVF; DEKR; IDF; MOVING; TÜV-Verband e. V.; VIFD - 16.10.2025 Am 21. Juli 2025 fand bereits der erste Stakeholder-Dialog „Bezahlbarer Führerschein im Bundesministerium für Verkehr“ mit Verbänden und Fahrschulen statt auf gemeinsame Einladung vom Parlamentarischen Staatssekretär Christian Hirte und Staatssekretär Stefan Schnorr.
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