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Schriftliche Frage 62 von Adam Balten (AfD): Wie genau werden die im Bundeshaushaltsplan 2026 (Einzelplan 30, Kapitel 3004, Titel 683 21 „Innovative Softwaresysteme; Künstliche Intellig…
Frage 62 (Adam Balten, AfD): Wie genau werden die im Bundeshaushaltsplan 2026 (Einzelplan 30, Kapitel 3004, Titel 683 21 „Innovative Softwaresysteme; Künstliche Intelligenz“) vorgesehenen Mittel in Höhe von 126,9 Mio. Euro auf die vier Förderbereiche „eingebettete Systeme für das…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2387 21. Wahlperiode 24.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 46 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Welche Schritte sind nach Kenntnis der Bundesregierung vorgesehen, damit der angekündigte Forschungssatellit zur Quantenkommunikation noch i…
Frage 46 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Welche Schritte sind nach Kenntnis der Bundesregierung vorgesehen, damit der angekündigte Forschungssatellit zur Quantenkommunikation noch im Jahr 2025 erfolgreich in Betrieb gehen kann (bitte insbesondere hinsichtlich Status der Finanzierung, ge…
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Schriftliche Frage 45 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Kosten sind für die Erstellung, Produktion und Veröffentlichung des Songs „BMFTRock – Zukunft jetzt und hier“ im Auftrag oder unter M…
Frage 45 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Kosten sind für die Erstellung, Produktion und Veröffentlichung des Songs „BMFTRock – Zukunft jetzt und hier“ im Auftrag oder unter Mitwirkung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt entstanden (bitte nach Posten …
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Schriftliche Frage 44 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang wurden im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt unter der Bundesministerin Dorothee Bär Beauftragtens…
Frage 44 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang wurden im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt unter der Bundesministerin Dorothee Bär Beauftragtenstellen abgeschafft bzw. geschaffen, und wie ist der Planungs- und Umsetzungsstand von konkreten…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2290 21. Wahlperiode 17.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . .…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Frage von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Wie bewertet die Bundesregierung das gesellschaftliche und therapeutische Potenzial von Games jenseits wirtschaftlicher Aspekte, vor dem Hintergrund, dass Videospiele zunehmend auch in Therapie, Bildung und Pflege Anwendung finden, und plant sie, entsprechende Projekte künftig ge…
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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Welche Kriterien legt die Bundesregierung bei der Auswahl von Forschungsvorhaben zugrunde, die mit Bundesmitteln gefördert werden, und wie wird die politische Einflussnahme auf diese Entscheidungen ausgeschlossen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Die Bundesregier…
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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass Forschungsförderungen in Deutschland ideologiefrei und ausschließlich nach wissenschaftlicher Exzellenz und Nutzen für unser Land vergeben werden? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Die Bundesregierung stellt durch die An…
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Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass die im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland vorgesehene Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft so ausgestaltet wird, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups – die nach meiner Auffassung in der Ve…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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Schriftliche Frage 124 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den Ausbau der Genomsequenzierungskapazitäten für die Forschung von innovativer per…
Frage 124 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den Ausbau der Genomsequenzierungskapazitäten für die Forschung von innovativer personalisierter Diagnostik und Therapie in Deutschland voranzutreiben, und welche der be…
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Schriftliche Frage 123 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Wie viele Anträge auf Förderung hat die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) bislang zu Vorhaben im Bereich ME/CFS, Long COVID und…
Frage 123 (Sonja Lemke, Die Linke): Wie viele Anträge auf Förderung hat die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) bislang zu Vorhaben im Bereich ME/CFS, Long COVID und anderer postinfektiöser Krankheiten erhalten, und welche davon wurden positiv beschieden? Antwort des Pa…
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Schriftliche Frage 122 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Sind Kooperationen oder Abstimmungen zwischen dem Games-Referat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt und der Bund…
Frage 122 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Sind Kooperationen oder Abstimmungen zwischen dem Games-Referat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt und der Bundeswehr hinsichtlich Gaming- Projekten, E-Sport und Öffentlichkeitsarbeit geplant, und wenn ja, wel…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Wie konkret plant die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär, das Bundesausbildungsförderungsgesetz zu reformieren (vergleiche www.focus.de/politik/forschungsministerin-baer-kuendigt-umfassende-bafoeg-reform-an_1d4eff80-043a-4226-98a5-12d13f20a29f…