Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)

Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142) Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass die im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland vorgesehene Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft so ausgestaltet wird, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups – die nach meiner Auffassung in der Vergangenheit gegenüber großen Forschungsverbünden und Konzernen häufig strukturell benachteiligt waren – gleichberechtigten Zugang zu den Förderinstrumenten erhalten und ihre Innovationskraft stärker genutzt wird? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie innovative Start-ups sind wichtige Umsetzungspartner für die Hightech Agenda Deutschland. Die Bundesregierung sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um das große Innovationspotenzial dieser Akteure künftig noch besser zur Geltung zu bringen. Dazu gehören zum Beispiel die Entlastung von kleinteiliger Förderbürokratie durch ein Innovationsfreiheitsgesetz sowie die Verbesserung von Finanzierungsmöglichkeiten durch die Weiterentwicklung des etablierten Finanzierungsinstrumentariums für KMU und Start-ups. Die Bundesregierung erarbeitet zudem eine Start-up- und Scale-up-Strategie, um die Rahmenbedingungen für Start-ups insgesamt zu verbessern und das Start-up-Ökosystem zu stärken. Zudem hat die Bundesregierung im Sommer im Rahmen des sogenannten Wachstumsboosters Maßnahmen zur Ausweitung der Forschungszulage beschlossen, die insbesondere für KMU eine unbürokratische Fördermöglichkeit neben der Projektförderung des Bundes darstellt. Zudem ist vorgesehen, das Programm „KMU-innovativ“ weiter zu stärken. Maßgebliche Fördermöglichkeiten bestehen auch über das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM).