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Schriftliche Frage 51 von Dr. Christina Baum (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass bestimmte Pilze Plastik zersetzen können, und wenn ja, gedenkt die Bundesregierung, diese Fähigkeit de…
Frage 51 (Dr. Christina Baum, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass bestimmte Pilze Plastik zersetzen können, und wenn ja, gedenkt die Bundesregierung, diese Fähigkeit der Organismen wissenschaftlich untersuchen zu lassen, um diese für Kunststoffrecyclingprozesse einzusetze…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1234 21. Wahlperiode 15.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
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Schriftliche Frage 95 von Christian Zaum (AfD): Welche zehn Einzelprojekte sollen nach aktueller Planung aus den Zuwendungen an die „Forschung der Geistes- und Sozialwissenschaften zu gese…
Frage 95 (Christian Zaum, AfD): Welche zehn Einzelprojekte sollen nach aktueller Planung aus den Zuwendungen an die „Forschung der Geistes- und Sozialwissenschaften zu gesellschaftlichen Herausforderungen und zum kulturellen Erbe, insb. gesellschaftlicher Zusammenhalt, Antisemiti…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1164 21. Wahlperiode 08.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . 17, 18,…
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Schriftliche Frage 119 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche gesetzlichen oder organisatorischen Maßnahmen plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Ankündigung im Koalitionsvertrag zwis…
Frage 119 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche gesetzlichen oder organisatorischen Maßnahmen plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Ankündigung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) GmbH eine Tätigkeit im Verte…
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Schriftliche Frage 118 von Andreas Mayer (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung bezüglich des EU Space Acts konkret die ökonomischen Folgen für deutsche Raumfahrtunternehmen durch erhöhte…
Frage 118 (Andreas Mayer, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung bezüglich des EU Space Acts konkret die ökonomischen Folgen für deutsche Raumfahrtunternehmen durch erhöhte regulatorische Anforderungen (Umweltverträglichkeit, Cybersecurity, Orbital-Deorbiting usw.), und wie bewer…
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Schriftliche Frage 115 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Wie begründet die Bundesregierung den Aufwuchs im Bundeshaushalt bei Kapitel 0901 Titel 683 22-165 „Förderung der Computerspielentwicklung a…
Frage 115 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Wie begründet die Bundesregierung den Aufwuchs im Bundeshaushalt bei Kapitel 0901 Titel 683 22-165 „Förderung der Computerspielentwicklung auf Bundesebene, Umsetzung der Strategie für den Games-Standort Deutschland und Computerspielpreis“…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Schriftliche Frage 100 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurde die Regenbogenflagge am Bundesforschungsministerium, wie mir zugetragen wurde, am 16. Juni 2025 gehisst, ohne dass dies – im Geg…
Frage 100 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurde die Regenbogenflagge am Bundesforschungsministerium, wie mir zugetragen wurde, am 16. Juni 2025 gehisst, ohne dass dies – im Gegensatz zu zahlreichen anderen Anlässen – in den Social-Media-Kanälen des Bundesministeriums …
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Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzusch…
Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzuschnitt des Bundesministeriums im Kabinett auf den Weg und zum Abschluss gebracht, und w…
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Schriftliche Frage 98 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Maßnahmen zur ME/CFS-Forschung plant die Bundesregierung im Jahr 2025 aus Titel 685 30 in Kapitel 3004 des Bundeshaushalts (Gesundhei…
Frage 98 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Maßnahmen zur ME/CFS-Forschung plant die Bundesregierung im Jahr 2025 aus Titel 685 30 in Kapitel 3004 des Bundeshaushalts (Gesundheitsforschung, Medizintechnik und globale Gesundheit) in welchem Umfang zu finanzieren (einschließlich bere…
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Schriftliche Frage 97 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welcher Anteil der Mittel, die 2024 aus den Haushaltstiteln verausgabt wurden, die im Haushaltsentwurf für 2025 in Kapitel 3004 unter der Ti…
Frage 97 (Sonja Lemke, Die Linke): Welcher Anteil der Mittel, die 2024 aus den Haushaltstiteln verausgabt wurden, die im Haushaltsentwurf für 2025 in Kapitel 3004 unter der Titelgruppe 20 (Ausgaben für den Schutz der Informationstechnischen Systeme des Bundes) zusammengefasst wer…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/747 21. Wahlperiode 04.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Der Bundestag hat über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte* abgestimmt. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen, um die Aufnahme- und Integra…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Der Bundestag hat über einen Antrag der Bundesregierung abgestimmt, der die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) zum Ziel hat. Das Mandat war zuletzt im Juni 2024 per namentlicher Abstimmung um ei…
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Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Die Bundesregierung schlägt in ihrem Antrag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2024 darüber abgestimmt. Wie bisher sollen bis zu 400 deutsche Soldat:innen die NATO-geführte KFOR-Mission unterstützen. Zu…
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Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die im Jahr 2023 verschärften Bedingungen für die Freistellung von Bahnflächen vom Bahnbetriebszweck zu lo…
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Frage von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Warum beabsichtigt die Bundesregierung, sich finanziell an der geplanten KI-Gigafabrik unter Beteiligung eines US-Konzerns zu beteiligen (www.sz-dossier.de/dossiers/digitalwende/2025-06-16-die-krux-mit-der-telematikinfrastruktur#nvidia-baut-ki-gigafactory-mit-der-telekom), und wi…
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Wie bewertet die Bundesregierung die Realisierbarkeit der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten deutschen Beteiligung an einer Mondmission angesichts der enormen Kosten eines solchen Projektes (zum Vergleich: das Apollo-Programm war inflationsbereinigt 280 …