210 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1234 21. Wahlperiode 15.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
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Schriftliche Frage 71 von Jan Ralf Nolte (AfD): Ist die Systembeschreibung sowie der Demonstrator auf Basis der Empfehlungen der Taskforce „Drohne“ bereits abgeschlossen, und welche konkre…
Frage 71 (Jan Ralf Nolte, AfD): Ist die Systembeschreibung sowie der Demonstrator auf Basis der Empfehlungen der Taskforce „Drohne“ bereits abgeschlossen, und welche konkreten nächsten Schritte zur Realisierung sind aktuell geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs D…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1164 21. Wahlperiode 08.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . 17, 18,…
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Wehrbericht 2024: Umsetzung der Zeitenwende, Personalgewinnung und Umgang mit extremistischen Tendenzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/999 21. Wahlperiode 25.07.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Hannes Gnauck, Kurt Kleinschmidt, Jörg Zirwes, Andreas Paul, Heinrich Koch, Dr. Daniel Zerbin, Thomas Ladzinski und der Fraktion der AfD Wehrbericht…
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Versorgung und Pflege von Gräbern verstorbener Bundeswehrangehöriger - Aktuelle Regelungslage, Zuständigkeiten und Bewertung möglicher Lücken im Gedenkrahmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/939 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco H…
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Anerkennung von Veteranen - Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/865 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco H…
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Schriftliche Frage 91 von Jan Ralf Nolte (AfD): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über den Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt vor, und wenn ja, sprechen diese eher für e…
Frage 91 (Jan Ralf Nolte, AfD): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über den Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt vor, und wenn ja, sprechen diese eher für eine russische oder für eine linksextremistische Urheberschaft (vgl.: www.t-online.de/nachrichte n/deutschlan…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Die Drohnenkapazitäten der Bundeswehr - Ausstattung, Einsatzfähigkeit und Zukunftsperspektiven (Antwort zu Drs. 21/423)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/808 21. Wahlperiode 07.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Hannes Gnauck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/423 – Die Drohnenkapazitäten der B…
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Schriftliche Frage 44 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie oft haben das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst seit dem 1. Januar 2024 jeweils Dat…
Frage 44 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie oft haben das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst seit dem 1. Januar 2024 jeweils Daten an inländische nichtöffentliche Stellen weitergegeben? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Chri…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/747 21. Wahlperiode 04.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Der Bundestag hat über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte* abgestimmt. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen, um die Aufnahme- und Integra…
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Wahl der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes
Mitglieder: CDU/CSU: Steffen Bilger, Dr. Reinhard Brandl, Alexander Hoffmann, Dr. Hendrik Hoppenstedt, Julia Klöckner, Markus Koob, Thomas Röwekamp, Catarina dos Santos-Wintz, Jens Spahn, Sebastian Steineke, Paul Ziemiak; AfD: Dr. Bernd Baumann, Stephan Brandner, Tino Chrupalla, …
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Der Bundestag hat über einen Antrag der Bundesregierung abgestimmt, der die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) zum Ziel hat. Das Mandat war zuletzt im Juni 2024 per namentlicher Abstimmung um ei…
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Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Die Bundesregierung schlägt in ihrem Antrag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2024 darüber abgestimmt. Wie bisher sollen bis zu 400 deutsche Soldat:innen die NATO-geführte KFOR-Mission unterstützen. Zu…
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Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die im Jahr 2023 verschärften Bedingungen für die Freistellung von Bahnflächen vom Bahnbetriebszweck zu lo…
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Wahl der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/595 21. Wahlperiode 25.06.2025 Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke Wahl der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes Mitglieder Stellvertretung Fraktion der CDU/C…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, der die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis Juni 2026 vorsieht. Das bestehende Mandat war zuletzt am 27. Juni 2024 durch eine namentl…
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Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines
Im Bundestag wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert, der sich gegen eine Rückkehr zu Energieimporten aus Russland richtet. Der Antrag fordert unter anderem, die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines dauerhaft auszuschließen, kritische Infrastrukt…