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Perspektiven und Zukunft des Future Combat Air System nach Beendigung des Teilprojekts "New Generation Fighter"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7603 21. Wahlperiode 17.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniel Zerbin, Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD Perspektiven und Zukunft des Future Combat Air System nach Beendigung des Teilprojekts „New Generation Fighter“ Das Vorhabe…
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Verkürzte Grundausbildung und Anpassung der soldatischen Basisausbildung an die Anforderungen moderner Kriegsführung (Antwort zu Drs. 21/7487)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7638 21. Wahlperiode 17.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniel Zerbin, Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7487 – Verkürzte Grundausbildung und Anpassung der soldatischen Basisau…
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Verkürzte Grundausbildung und Anpassung der soldatischen Basisausbildung an die Anforderungen moderner Kriegsführung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7487 21. Wahlperiode 06.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniel Zerbin, Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD Verkürzte Grundausbildung und Anpassung der soldatischen Basisausbildung an die Anforderungen moderner Kriegsführung Durch …
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Deutsche Rolle bei der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7488 21. Wahlperiode 06.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Thomas Ladzisnki, Kurt Kleinschmidt, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Andreas Mayer und der Fraktion der AfD Deutsche Rolle bei der str…
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Aufwuchsbedarf der Feldjägertruppe im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7470 21. Wahlperiode 04.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniel Zerbin, Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD Aufwuchsbedarf der Feldjägertruppe im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung Die Feldjägertruppe nimmt innerhalb der Bu…
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Schriftliche Frage 26 von Jan Ralf Nolte (AfD): Seit wann erstellt das Bundeskriminalamt das als Verschlusssache eingestufte Lagebild „Spionage“ (vgl. www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wd…
Frage 26 (Jan Ralf Nolte, AfD): Seit wann erstellt das Bundeskriminalamt das als Verschlusssache eingestufte Lagebild „Spionage“ (vgl. www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/bk a-sabotage-verdacht-100.html)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 31. Ju…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7434 21. Wahlperiode 31.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Sabotage, Spionage und Einschüchterungsversuche fremder Staaten gegen Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7074)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7436 21. Wahlperiode 30.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Thomas Ladzinski, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7074 – Sabotage, Spionage und …
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Schriftliche Frage 40 von Jan Ralf Nolte (AfD): Um welche acht Verträge zur Vorhaltung von Logistik- und Dienstleistungskapazitäten handelt es sich konkret, die die Bundesregierung in ihre…
Frage 40 (Jan Ralf Nolte, AfD): Um welche acht Verträge zur Vorhaltung von Logistik- und Dienstleistungskapazitäten handelt es sich konkret, die die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 74 auf Bundestagsdrucksache 21/7052 genannt hat, und wie schlüsseln s…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7311 21. Wahlperiode 24.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . …
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Aufbau einer deutschen Multi-Domain Task Force (Antwort zu Drs. 21/6773)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7137 21. Wahlperiode 13.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Thomas Ladzinski, Kurt Kleinschmidt und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6773 – Aufbau einer deutschen Multi-Domain Task Force…
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Schriftliche Frage 74 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele Vorhalteverträge im Sinne vertraglicher Vereinbarungen zur Sicherstellung abrufbereiter Produktions-, Logistik- oder Dienstleistun…
Frage 74 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie viele Vorhalteverträge im Sinne vertraglicher Vereinbarungen zur Sicherstellung abrufbereiter Produktions-, Logistik- oder Dienstleistungskapazitäten für den Spannungs- und Verteidigungsfall hat die Bundesregierung derzeit mit Unternehmen der S…
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GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
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Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
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Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…
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Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen ersten Entschließungsantrag zur Finanzierung von Krankenhäusern und insbesondere des Krankenhauspersonals eingebracht. Die Linke kritisiert die im Gesetz vorgesehenen Änderungen am Pfle…
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Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen zweiten Entschließungsantrag zur Versorgung gesetzlich Versicherter mit Hilfsmitteln eingebracht. Dazu zählen beispielsweise Rollstühle, Hörgeräte oder Produkte zur Stomaversorgung. Die…
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Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen dritten Entschließungsantrag zur grundsätzlichen Finanzierung und Ausrichtung des Gesundheitssystems eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere das Prinzip einer sogenannten einnahm…
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Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen vierten Entschließungsantrag zur psychotherapeutischen Versorgung eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere die geplante Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die sogenan…
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Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“
Im Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Fraktion Die Linke den Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ eingebracht. Darin kritisiert sie, dass die geplanten Maßnahmen nach ihrer Auffassung Versicherte stärker belasten als die Arbe…