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Ortsumgehung Ahrensfelde/Bundesstraße 158
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/26 21. Wahlperiode 09.04.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Dr. Gottfried Curio, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Dirk Brandes, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Manfred Schiller und der Fraktion der AfD Ortsumgehung Ahrensfelde/…
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Schriftliche Frage 76 von Dirk Brandes (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Position Deutschlands im internationalen Vergleich bezüglich der KI-Forschung und -Entwicklung (KI: Kün…
Frage 76 (Dirk Brandes, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Position Deutschlands im internationalen Vergleich bezüglich der KI-Forschung und -Entwicklung (KI: Künstliche Intelligenz), und welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um die Gründung und Etablierung von…
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Schriftliche Frage 45 von Dirk Brandes (AfD): Zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus der Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, neuen Ukraine- Flüchtlingen zukünftig kei…
Frage 45 (Dirk Brandes, AfD): Zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus der Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, neuen Ukraine- Flüchtlingen zukünftig kein Bürgergeld mehr zu zahlen, sondern Asylbewerberleistungen (vgl. www.presseportal.de/pm/5 8964/5996356, abger…
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Schriftliche Frage 16 von Dirk Brandes (AfD): Sieht die Bundesregierung es als gefährdet an, dass Bürgerinnen und Bürger sowie politische Parteien auch nach Verankerung des Ziels der Kli…
Frage 16 (Dirk Brandes, AfD): Sieht die Bundesregierung es als gefährdet an, dass Bürgerinnen und Bürger sowie politische Parteien auch nach Verankerung des Ziels der Klimaneutralität im Grundgesetz ohne Risiko einer Einstufung als verfassungsfeindlich berechtigt bleiben, wirtsch…
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Schriftliche Frage 6 von Dirk Brandes (AfD): Hält die Bundesregierung Maßnahmen für erforderlich, um zu gewährleisten, dass Bitcoin- Transaktionen weiterhin von der Umsatzsteuer befreit…
Frage 6 (Dirk Brandes, AfD): Hält die Bundesregierung Maßnahmen für erforderlich, um zu gewährleisten, dass Bitcoin- Transaktionen weiterhin von der Umsatzsteuer befreit bleiben und dass das Recht auf Eigenverwahrung der Coins in selbstverwalteten Wallets auch in Zukunft gesicher…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. März 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/19 21. Wahlperiode 04.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 25. März bis 4. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Schriftliche Frage 121 von Dirk Brandes (AfD): Gab es nach Kenntnis der Bundesregierung Flugausfälle an den deutschen Flughäfen wegen Mangels an verfügbarem Air Traffic Control (ATC) Staf…
Frage 121 (Dirk Brandes, AfD): Gab es nach Kenntnis der Bundesregierung Flugausfälle an den deutschen Flughäfen wegen Mangels an verfügbarem Air Traffic Control (ATC) Staff (Luftverkehrsüberwachungspersonal), und wenn ja, wie viele (bitte gesamt seit Amtsübernahme bis heute angeb…
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Schriftliche Frage 37 von Dirk Brandes (AfD): Stellt das Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum subsidiären Schutz für Syrerinnen und Syrer (Pressemitteilung: „Keine bürg…
Frage 37 (Dirk Brandes, AfD): Stellt das Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum subsidiären Schutz für Syrerinnen und Syrer (Pressemitteilung: „Keine bürgerkriegsbedingte ernsthafte allgemeine Gefahr für Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Syrien“; www.ovg.nrw.…
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Schriftliche Frage 36 von Dirk Brandes (AfD): Welcher Gesamtschaden ist nach Kenntnis der Bundesregierung durch die in Presseberichten genannten „kriminellen Klimakleber“ (vgl. www.bil d…
Frage 36 (Dirk Brandes, AfD): Welcher Gesamtschaden ist nach Kenntnis der Bundesregierung durch die in Presseberichten genannten „kriminellen Klimakleber“ (vgl. www.bil d.de/news/seit-donnerstagmorgen-klimachaotenblockieren-flughafen-frankfurt-66a1ccf33710813 7b458c15b?t_ref=http…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/12862 20. Wahlperiode 13.09.2024 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Gruppe Die Linke) . . . . . . . . …