9 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Die Linke: Sachsens Innenministerium löscht Posting zur Berliner Linken
   rss / article 03.10.2026 Quelle ↗
2. Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 25.09.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1068 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1068. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 I n h a l t : Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 403 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403 1. Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses…

3. Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Straftatbestandes des Amtsmissbrauchs zum Nachteil Dritter
   dip / drucksache 22.07.2026 Quelle ↗

   Deutscher Bundestag Drucksache 21/7261 21. Wahlperiode 22.07.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Martina Kempf, Knuth Meyer-Soltau, Thomas Fetsch, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, Carsten Becker, Joachim Bloch, René…

4. Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 10.07.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1067 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1067. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Juli 2026 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 Glückwünsc…

5. Schriftliche Frage 34 von Rainer Galla (AfD): Hat sich die Bundesregierung zu den Vorstellungen des Staatsministers des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Armin Schuster, der sich…
   dip / schriftliche_frage 13.03.2026 Quelle ↗

   Frage 34 (Rainer Galla, AfD): Hat sich die Bundesregierung zu den Vorstellungen des Staatsministers des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Armin Schuster, der sich im Hinblick auf hybride Gefährdungslagen wie Terrorangriffe, Sabotageakte, das Überfliegen von Einrichtungen …

6. Position der Bundesregierung zum Vorschlag einer paramilitärischen Bundeseinheit gegen hybride Bedrohungen
   dip / vorgang 13.03.2026 Quelle ↗

   Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat sich die Bundesregierung zu den Vorstellungen des Staatsministers des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Armin Schuster, der sich im Hinblick auf hybride Gefährdungslagen wie Terrorangriffe, Sabotageakte, das Überfliegen von Einr…

7. Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 21.11.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1059 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1059. Sitzung Berlin, Freitag, den 21. November 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 1. Ansprache des Präsidenten . .…

8. Protokoll der 1047. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 27.09.2024 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1047 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1047. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. September 2024 I n h a l t : 75 Jahre Bundesrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 Zur Tagesordnung . . . . . . …

9. Protokoll der 1026. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 28.10.2022 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1026 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1026. Sitzung Berlin, Freitag, den 28. Oktober 2022 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 Rückblick des Präsidenten . . . .…