176 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3
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Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen Kontext (6. Geo-Fortschrittsbericht)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3245 21. Wahlperiode 04.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2578)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2863 21. Wahlperiode 19.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2578 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 V o…
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Schriftliche Frage 31 von Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU): Wie hoch ist die aktuelle Gesamtbruttolohnsumme (die Gesamtheit der in der Lohnsteuerbescheinigung einzutragenden Bruttoarbeitslöhne ohne da…
Frage 31 (Dr. Jan-Marco Luczak, CDU/CSU): Wie hoch ist die aktuelle Gesamtbruttolohnsumme (die Gesamtheit der in der Lohnsteuerbescheinigung einzutragenden Bruttoarbeitslöhne ohne das 13. und 14. Monatseinkommen sowie betriebliche Zahlungen gleichen Charakters wie Jahressonderzah…
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Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 665/25 14.11.25 Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften Der Deutsche Bundesta…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2793 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 – Entwurf eines Gesetzes zur Ände…
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
[Bundesrat Drucksache 648/25 07.11.25 Wi - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten A. Proble…
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Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftung und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz (Antwort zu Drs. 21/1942)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2585 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Bonhof, Rainer Galla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1942 – Tätigkeit der nachgeordneten …
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 20/12195)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2595 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) a) zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Drucksache 20/12195 – Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haus…
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Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Einführung eines für alle Kraftfahrzeugführer geltenden THC-Grenzwerts von 3,5 ng/m THC im Blutserum im Straßenverkehr und eines Alkoholverbots für Cannabiskonsumenten sowie einer besonderen Regelung betr. Cannabis im Straßenverkehr für Fahranfänger;<br /> Änderung §§ 24a, 24c, 2…
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...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung;<br /> Übertragung umweltrelevanter Vorgaben auf die sogenannte Einzelgenehmigung, Einführung einer…
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Schriftliche Frage 87 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, mit wie viel Millionen Euro das Projekt Artifical Intelligence And Mobility (AIAMO) allein in der St…
Frage 87 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, mit wie viel Millionen Euro das Projekt Artifical Intelligence And Mobility (AIAMO) allein in der Stadt Landau von der Bundesregierung gefördert wird (www.ufz.de/index.php?de=36336&webc_pm=1 1/2025)? Antwort…
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Die Beauftragten der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 (Antwort zu Drs. 21/1734)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2361 21. Wahlperiode 21.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1734 – Die Beauftragten der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 V o r b e m e r k u n g …
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Neunte Jährliche Information der Bundesregierung über die Entwicklung des Frauenanteils in Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes des Bundes sowie der Unternehmen mit unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2300 21. Wahlperiode 16.10.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Neunte Jährliche Information der Bundesregierung über die Entwicklung des Frauenanteils in Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes d…
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Schriftliche Frage 77 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden bei den Beratungen des damaligen Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur Verordnung (EU) 2024/900 des Europäischen Pa…
Frage 77 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden bei den Beratungen des damaligen Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur Verordnung (EU) 2024/900 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 über die Transparenz und das Targeting politis…
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Rede von René Bochmann (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Betrachten wir doch den Einzelplan 12 einmal aus der Perspektive unserer Binnenschiffer auf den 7 300 Kilometern Bundeswasserstraßen. Sie sind derzeit gezeichnet durch marode Schleusen und Wehre. Liegeplätze für die…
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Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Bundesrat Drucksache 475/25 12.09.25 U Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 21. Sitzung am 11. Septem…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1497 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften…
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Schriftliche Frage 83 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Hat die Bundesregierung beziehungsweise das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (jetzt: Bundesministerium für Verkehr) in den vergan…
Frage 83 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Hat die Bundesregierung beziehungsweise das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (jetzt: Bundesministerium für Verkehr) in den vergangenen drei Jahren konkrete oder abstrakte Weisungen, Vorgaben oder Empfehlungen erteilt, die den Inhalt, die …
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Weisungserteilung zur Informationsgestaltung des Deutschen Wetterdienstes durch Bundesbehörden
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung beziehungsweise das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (jetzt: Bundesministerium für Verkehr) in den vergangenen drei Jahren konkrete oder abstrakte Weisungen, Vorgaben oder Empfehlungen erteilt, die den Inh…
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Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/1146)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1338 21. Wahlperiode 21.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1146 – Aufwendungen der Bun…