10 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 25.09.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1068 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1068. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 I n h a l t : Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 403 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403 1. Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses…

2. Rede von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Rekommunalisierung statt Ausverkauf – Für ein Vorkaufsrecht, das Mieterinnen und Mieter sowie Gewerbe schützt
   dip / rede 16.04.2026 Quelle ↗

   Nein. – Die preisdämpfende Wirkung eines hohen kommunalen bzw. gemeinnützigen Wohnungsbestandes ist gut erforscht und durch Studien belegt. Wir als Grüne haben bereits im Januar hier im Plenum einen Antrag eingebracht und gefordert, die Vorkaufsrechte wieder praktikabel auszugest…

3. Rede von Hendrik Bollmann (SPD) – Faire-Mieten-Gesetzes
   dip / rede 23.05.2025 Quelle ↗

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom Wohnungsmarkt erreichen uns seit Jahren keine guten Nachrichten: zu wenig Neubau und stark steigende Mieten. Trotz negativer externer Einflüsse wie dem russischen Angriffskrieg, dem hohen Preisniveau und gestiegene…

4. Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 02.02.2024 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…

5. Protokoll der 1035. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 07.07.2023 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1035 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1035. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Begrüßung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Professor Dr. Tomasz Grodzki, und einer Delegatio…

6. Protokoll der 1016. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 11.02.2022 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1016 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1016. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Februar 2022 I n h a l t : Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Ansprache des Bundeskanzlers . . . . . . . . 9 Olaf Scholz, Bundeskanzler . . . . . . . . 9 2.…

7. Protokoll der 1004. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 07.05.2021 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1004 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1004. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Mai 2021 I n h a l t : Begrüßung des Vorsitzenden der Deutsch- Französischen Freundschaftsgruppe des französischen Senats, Senator Ronan Le Gleut . . . 173 Zur Änderung GO BR . . . . . .…

8. Protokoll der 998. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 18.12.2020 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 998 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 998. Sitzung Berlin, Freitag, den 18. Dezember 2020 I n h a l t : Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Sinti und Roma sowie der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender . . . . . . . . . . .…

9. Protokoll der 984. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 20.12.2019 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 984 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 984. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. Dezember 2019 I n h a l t : Gedenken zu Ehren der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an Sinti und Roma sowie der Gruppe der Jenischen und Fahrender . . . . . . . . . . . . . .…

10. Protokoll der 971. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 19.10.2018 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 971 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 971. Sitzung Berlin, Freitag, den 19. Oktober 2018 I n h a l t : Begrüßung von Parlamentspräsidenten und Ministerpräsidenten aus Belgien sowie des Präsidenten des Ausschusses der Regionen und ihrer Delegation . . . . . . . . …