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Schriftliche Frage 91 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung eine Neuauflage der Ende 2026 auslaufenden Förderrichtlinie für „Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“, und…
Frage 91 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung eine Neuauflage der Ende 2026 auslaufenden Förderrichtlinie für „Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“, und wenn ja, wie soll diese ausgestaltet werden, und wenn nicht, wie ist die zukünftige finan…
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Schriftliche Frage 90 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung die Einführung eines bundesweiten Entsiegelungskatasters – beispielsweise nach dem Vorbild Niedersachsens (https:/…
Frage 90 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung die Einführung eines bundesweiten Entsiegelungskatasters – beispielsweise nach dem Vorbild Niedersachsens (https://e ntsiegelungskataster.niedersachsen.de/) – sowie die Erarbeitung einer bundesweiten Ent…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7434 21. Wahlperiode 31.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Sachstand zur Erreichung der Ziele des Weltnaturabkommens von Kunming und Montreal sowie der Nationalen Biodiversitätsstrategie (Antwort zu Drs. 21/6628)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7366 21. Wahlperiode 27.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6628 – Sachs…
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Schriftliche Frage 82 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die langfristige Ausrichtung der Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ geplant, und wie hoch sind die veransch…
Frage 82 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die langfristige Ausrichtung der Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ geplant, und wie hoch sind die veranschlagten Mittel jährlich ab 2027 (bitte nach Einzelplan, Kapitel, Titel (inklusive Titelnum…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7311 21. Wahlperiode 24.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . …
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Queere Wohnungslosigkeit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7313 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Nyke Slawik, Kassem Taher Saleh, Hanna Steinmüller, Mayra Vriesema, Karoline Otte, Timon Dzienus, Julia Schneider, Dr. Alaa Alhamwi und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
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Countdown zum Vernichtungsverbot unverkaufter Kleidung - Stand der Vorbereitungen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7041)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7235 21. Wahlperiode 21.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Schneider, Lisa Badum, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Harald Ebner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7041 – Countdown zum Ve…
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Schriftliche Frage 144 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll im Rahmen des Projekts „Sanierung und Erweiterung des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks in Berlin-Prenzlauer Berg“ konkret umgesetz…
Frage 144 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll im Rahmen des Projekts „Sanierung und Erweiterung des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks in Berlin-Prenzlauer Berg“ konkret umgesetzt bzw. gefördert werden, und inwiefern erfüllt der Förderantrag des Landes Berlin für di…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7180 21. Wahlperiode 17.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 224 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der aktuellen Hitzewelle für die Vorbereitung auf weitere Hitzewellen in Deutsch…
Frage 224 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der aktuellen Hitzewelle für die Vorbereitung auf weitere Hitzewellen in Deutschland? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels vom 7. Juli 2026: …
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Schriftliche Frage 209 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene vor dem Hintergrund des Labortests der Deutschen Umwelthilfe vom Juni 2026, der in sie…
Frage 209 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene vor dem Hintergrund des Labortests der Deutschen Umwelthilfe vom Juni 2026, der in sieben von 18 untersuchten SHEIN-Produkten – darunter Kinderkleidung – PFAS-Belastungen (PF…
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GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
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Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
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Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…
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Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen ersten Entschließungsantrag zur Finanzierung von Krankenhäusern und insbesondere des Krankenhauspersonals eingebracht. Die Linke kritisiert die im Gesetz vorgesehenen Änderungen am Pfle…
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Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen zweiten Entschließungsantrag zur Versorgung gesetzlich Versicherter mit Hilfsmitteln eingebracht. Dazu zählen beispielsweise Rollstühle, Hörgeräte oder Produkte zur Stomaversorgung. Die…
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Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen dritten Entschließungsantrag zur grundsätzlichen Finanzierung und Ausrichtung des Gesundheitssystems eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere das Prinzip einer sogenannten einnahm…
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Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen vierten Entschließungsantrag zur psychotherapeutischen Versorgung eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere die geplante Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die sogenan…
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Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“
Im Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Fraktion Die Linke den Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ eingebracht. Darin kritisiert sie, dass die geplanten Maßnahmen nach ihrer Auffassung Versicherte stärker belasten als die Arbe…