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Pläne zur Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmechanismus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4601 21. Wahlperiode 09.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Sandra Stein und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pläne zur Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmec…
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Rede von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) – Die Sonne ihren Job machen lassen – Für ein zukunftsfestes Netzpaket und Erneuerbare-Energien-Gesetz
Liebe Frau Badum, danke für die Zwischenfrage. – Der Netzausbau wird nicht teurer, wie Sie sagten, sondern wir sorgen hier für Effizienz. Wenn Sie einen Blick in den Koalitionsvertrag werfen, dann erkennen Sie, dass wir als Koalition die Kraft hatten, uns darauf festzulegen, für …
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Die Sonne ihren Job machen lassen – Für ein zukunftsfestes Netzpaket und Erneuerbare-Energien-Gesetz
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Krieg im Iran und seine Auswirkungen an den Tankstellen verdeutlichen einmal mehr, wie abhängig Deutschland noch immer von Öl- und Gasimporten ist. Gleichzeitig bereitet Ministerin Reiche mehrere Gesetze vor, die klimafreundliche erne…
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Rede von Sepp Müller (CDU/CSU) – Die Sonne ihren Job machen lassen – Für ein zukunftsfestes Netzpaket und Erneuerbare-Energien-Gesetz
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebes Bündnis 90/Die Grünen, ich verstehe Ihren Alarmismus nicht. Ihr Staatsdirigismus hat dazu geführt, dass wir die Klimaschutzziele krachend verfehlen. Der grüne Weg in den Klimaschutz, das Habeck’sche Heizun…
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Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD entdeckt auf einmal das Thema Rohstoffe, also genau die Partei, die am liebsten heute schon wieder Gas aus Russland kaufen würde. Schon in der Einleitung Ihres Antrags wird klar: Sie beschäftigen sich wohl zu…
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Rede von Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU) – Gesetzes zur Stärkung des sozialen Mietrechts
Herr Kollege, es war ja erwartbar, dass Sie darauf eingehen. Aber das will ich Ihnen schon sagen: Das Heizungsgesetz von Robert Habeck hat zu einer extremen Verunsicherung der Menschen geführt. Also, Sie wissen doch, wie die Leute hier zum Teil auf die Straße gegangen sind, wie s…
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Rede von Enrico Komning (AfD) – Aktuelle Stunde: Verwandtenbeschäftigung bei AfD-Abgeordneten – Bereicherung auf Staatskosten vermeiden, rechtliche Konsequenzen ziehen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Dank Ihnen reden wir heute mal über das wirklich Wichtige, kümmern wir uns nicht um totgeprügelte Schaffner in unseren Zügen und auch nicht um die ausufernde Kriminalität auf unseren Straßen, vergessen wir einfach di…
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Rede von Dr. Paul Schmidt (AfD) – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um an die Aussagen von Dr. Wiener, CDU, anzuknüpfen: Wir hatten einen Industriestrompreis von 17 Cent pro Kilowattstunde. Mit Subventionen wird dieser Preis nun auf durchschnittlich 11 Cent pro Kilowattstunde gesenkt. …
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Rede von Hans Koller (CDU/CSU) – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland
Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte die heutige Debatte ja unter die Überschrift stellen: „Täglich grüßt das Murmeltier“. Täglich oder wöchentlich vonseiten der Opposition die gleiche Leier von Weltuntergang …
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Rede von Katharina Dröge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Momente der Hoffnung sind manchmal ganz leise; manchmal reicht so etwas Trockenes wie eine Pressemitteilung einer Behörde. Für mich war das vor zwei Jahren so, als das Umweltbundesamt die Pressemitteilung herausgegebe…
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Northvolt-Wandelanleihe - Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4366 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Raimond Scheirich, Adam Balten und der Fraktion der AfD Northvolt-Wandelanleihe – Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung de…
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Rede von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) – Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen – Finanzierungsbedingungen für Startups und Scaleups in Deutschland und Europa jetzt …
Ich kann Ihnen nur mal sagen: Es ist super, dass Sie das ansprechen; denn die Praxischecks hat weder Robert Habeck erfunden noch der Bund. Das war mein Landtagskollege aus Bayern, der Entbürokratisierungsbeauftragte Walter Nussel. Der hat in Bayern schon fünf Entlastungsgesetze d…
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Rede von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen – Finanzierungsbedingungen für Startups und Scaleups in Deutschland und Europa jetzt …
Noch einmal bezogen auf die CDU/CSU: Sie führen ja das Wirtschaftsministerium. Hier wurde jetzt sehr häufig gesagt, was dort in den letzten Jahren unter Robert Habeck alles an Quatsch und Verblödung angeblich gemacht worden sei. Aber ehrlicherweise war es das Haus, das die Praxis…
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Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen – Finanzierungsbedingungen für Startups und Scaleups in Deutschland und Europa jetzt …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Antrag von den Grünen zum Bürokratieabbau in der Wissenschaft. Ja, unser Wissenschaftssystem leidet unter komplexen Verfahren, unter kleinteiligen Nachweisen und unter teilweise langen Genehm…
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Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen - Rohstoffpolitik zur Priorität machen
Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan Wenzel Schmidt, Dr. Rainer Rothfuß, Dr. Alexander Wolf, Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Johann Martel, Denis Pauli, Arne Raue, Martina Uhr, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstof…
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Schriftliche Frage 80 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Ist in den im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)165) von der Bundesministerin für Wir…
Frage 80 (Jörg Cezanne, Die Linke): Ist in den im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)165) von der Bundesministerin für Wirtschaft Energie Katherina Reiche vorgelegten Eckpunkten der Kraftwerksstrategie im Vergleich zur vorheri…
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Begrenzung der Vollbenutzungsstunden im Rahmen der Kraftwerkstrategie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist in den im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)165) von der Bundesministerin für Wirtschaft Energie Katherina Reiche vorgelegten Eckpunkten der Kraftwerksstrategie im Vergleich zur vor…
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Rede von Fabian Gramling (CDU/CSU) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Erst mal vielen Dank für Ihre Frage. – Wir sehen ja gerade in vielen Bereichen, dass über Local Content gesprochen wird. Doch wie immer im Leben gibt es auch hier nicht nur schwarz und weiß, sondern immer auch einen großen Graubereich. Das ist ein Punkt, der mich in den Wortbeitr…
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Rede von Janine Wissler (DIE LINKE) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben geschafft, was Robert Habeck nicht geschafft hat. Laut forsa-Umfrage sind nur 18 Prozent der Menschen mit Ihrer Arbeit als Wirtschaftsministerin zufrieden. Zum Vergleich: Habecks Tiefstwert lag bei 33 Prozent. C…
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Rede von Felix Banaszak (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen! Ich glaube, ich bin im falschen Film. Wenn Robert Habeck in den letzten Jahren so eine Rede abgeliefert hätte – Frau Klöckner, das müssen Sie zugeben –, dann hätten Sie anders reagiert. Herr Spahn hat damals mit Wort…