258 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 5
-
Rede von Alexander Hoffmann (CDU/CSU) – Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
Ihre Zwischenfrage ist ja jetzt ein schönes Beispiel für die Art und Weise, wie Sie Politik machen. Mal ganz abgesehen davon – das geht auch in andere Richtungen; ich habe es hier mehrfach gesagt –: Ich lasse jede Zwischenfrage zu; sogar von den Linken lasse ich sie zu. Also wert…
-
Förderungspraxis von Filmen am Beispiel von "Jetzt. Wohin. Meine Reise mit Robert Habeck" (Antwort zu Drs. 21/3519)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3816 21. Wahlperiode 23.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3519 – Förderungspraxis von …
-
Förderungspraxis von Filmen am Beispiel von "Jetzt. Wohin. Meine Reise mit Robert Habeck"
(insgesamt 7 Einzelfragen)
-
Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3170)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3748 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3170 – Einfluss der Gaslobby auf…
-
Rede von Andreas Bleck (AfD) – Kommunen, Landschaft und Natur schützen – Keine Sonderrechte für Windkraft-, Solar- und Wasserstoffanlagen
Werte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Die Altfraktionen behaupten, sowohl das Klima als auch die Umwelt zu schützen. Sie behaupten, die Klimakrise und die Artenkrise gleichrangig und gleichwertig zu behandeln. Doch nirgendwo liegen Anspruch und Wirklichkeit, Sein und Sc…
-
Rede von Ronald Gläser (AfD) – Film- und Kinostandort Deutschland stärken
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die antragstellenden Fraktionen beklagen zu Recht den tristen Zustand der deutschen Filmwirtschaft. Wir alle wissen: Der geht einher mit einer allgemeinen Wirtschaftskrise in unserem Land. Die Ursachen dafür sind zu hohe Steuern, zu viel Bü…
-
Rede von Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU) – Zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns heute mit Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag. Es ist gut, dass wir das heute hier im Plenum diskutieren. Denn es geht auch um diejenigen …
-
Rede von Helge Lindh (SPD) – Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting …
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt ja angeblich immer viel Wert auf Deutschtum. Es gibt eine deutsche Tugend: die Bescheidenheit, die den Menschen ehren und auszeichnen möge. Das war eben ein Beitrag für das Gegenteil von B…
-
Rede von Sebastian Maack (AfD) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Verehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Deutschland war einmal eine führende Nation in Bezug auf Wirtschaft, auf Bildung, auf Wissenschaft, auf seine Innovationskraft. Wir wurden von unseren Nachbarn und weltweit darum beneidet. Aber diese Zei…
-
Förderungspraxis von Filmen am Beispiel von "Jetzt. Wohin. Meine Reise mit Robert Habeck"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3519 21. Wahlperiode 08.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Förderungspraxis v…
-
Rede von Ronald Gläser (AfD) – Aktuelle Stunde: Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Ich habe den Eindruck, dass hier bei dem einen oder anderen Neid das Hauptmotiv der Rede war. Wenn Sie mehr Zugriffe haben wollen, dann müssen Sie einfach bessere Videos machen, meine Damen und Herren. Um das noch mal klarzus…
-
Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Aktuelle Stunde: Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich glaube, keiner sollte sich für seine Meinung schämen, sondern wir sollten hier Argumente austauschen. Das scheinen Sie aber schwer ertragen zu können. Es geht ja um die Meinungsfreiheit im Internet, und Meinungsfreiheit im Internet ist eine Fr…
-
Rede von Birgit Bessin (AfD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
Herr Kollege, erst mal vielen Dank, dass Sie, genauso wie ich, Zwischenfragen zulassen. Ich möchte Ihnen einige Zitate vorlesen und Ihnen dann eine Frage stellen. „Ja ich war militant. Wir haben Häuser besetzt, und wenn die geräumt werden sollten, haben wir uns gewehrt. Wir haben…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Wir sind ganz vorn dabei, wenn es um Aufklärung geht. Also bringen Sie Anträge zu Untersuchungsausschüssen zu Robert Habeck und Northvolt ein. Was Jens Spahn betrifft – das kann ich Ihnen jetzt schon sagen –, werden wir zustimmen und das Ganze transparent in die Weltgeschichte tr…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Ich habe den Bericht heute auf Table Media gelesen, und dem muss man natürlich nachgehen. Das wird aufgeklärt, Herr Wiese. Ich hoffe, Sie gehen auch den Vorwürfen um Ihre korrupten Landräte nach, die in Nordrhein-Westfalen Aufenthaltsvisa verschoben haben, und klären diese und an…
-
Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung - Stand: November 2025 (Antwort zu Drs. 21/3126)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3441 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3126 – Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bun…
-
Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025 (Antwort zu Drs. 21/3123)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3444 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3123 – Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanz…
-
Freiheit von Forschung und Lehre weltweit schützen - Wissenschaft nachhaltig stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/582)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3323 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, weit…
-
Berichte über mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen der Weimer Media Group GmbH (Antwort zu Drs. 21/2921)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3228 21. Wahlperiode 10.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2921 – Berichte über mutmaßli…
-
Rede von Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) – Bargeld ist gedruckte Freiheit – Vorhaben der Europäischen Zentralbank für digitales Zentralbankgeld stoppen
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Verehrte Bürger! Jetzt stehen wir also hier: mit einem Gesetz, das die Union mit Linksextremisten durchbringen will, um es einer anderen Linkspartei recht zu machen. Es ist ein Gesetz, das der Kanzler ausdrücklich als falsch bezeichnet hat und an d…