1.336 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 45
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Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/1600 21. Wahlperiode 15.09.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht) Inhal tsverzei…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EU-Bevorratungsstrategie: Stärkung der materiellen Krisenvorsorge der EU
[Bundesrat Drucksache 345/1/25 15.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AV - G - In - Wi zu Punkt ... der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialaussc…
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Schriftliche Frage 143 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Bis zu welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung nach derzeitiger Planung noch mit der regelmäßigen Vernichtung von Schutzmasken aus den…
Frage 143 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Bis zu welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung nach derzeitiger Planung noch mit der regelmäßigen Vernichtung von Schutzmasken aus den Rahmenverträgen des Jahres 2020 (bitte hierbei auch angeben, mit welchen Kosten für die Vernichtung bis z…
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Schriftliche Frage 141 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Wie viele Schutzmasken aus den vom Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2020 geschlossenen Rahmenverträgen über 5,7 Milliarden Stück wur…
Frage 141 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Wie viele Schutzmasken aus den vom Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2020 geschlossenen Rahmenverträgen über 5,7 Milliarden Stück wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bislang (Stand: 27. August 2025) ausgeliefert, zur Nutzung weitergeg…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1061 21. Wahlperiode 12.09.2025 Beschlussempfehlu…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 -
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag 3 – Drucksache 21/1002 – Einzelplan 04 Gesc…
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
[Bundesrat Drucksache 364/1/25 12.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS - FJ - FS - Fz - In - K - Wi zu Punkt … der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildun…
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Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
[Bundesrat Drucksache 365/1/25 12.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS zu Punkt … der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Der federführende Gesundheitsausschuss (G…
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Verwertung von Corona-Schutzmasken aus Rahmenverträgen des Jahres 2020
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Schutzmasken aus den vom Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2020 geschlossenen Rahmenverträgen über 5,7 Milliarden Stück wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bislang (Stand: 27. August 2025) ausgeliefert, zur Nutzung wei…
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Levano Med
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Levanomed GmbH ist ein in Frankfurt am Main ansässiges deutsches Pharmaunternehmen mit Schwerpunkt auf der internationalen Registrierung und Vermarktung von Arzneimitteln. Unsere Interessenvertretung richtet sich insbesondere auf Themen der Gesund…
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Ehrenamt und Schutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1622 21. Wahlperiode 11.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Kathrin Gebel, Mareike Hermeier, Christian Görke, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, Ca…
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Entschließung des Bundesrates "Änderung des Jugendschutzgesetzes zur Abschaffung des begleiteten Trinkens"
[Bundesrat Drucksache 325/1/25 11.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse FJ - G zu Punkt … der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entschließung des Bundesrates „Änderung des Jugendschutzgesetzes zur Abschaffung des begleiteten Trinkens“ - Antrag der Länder …
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Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona"
Abschlussbericht der vom BMFSFJ und BMG eingesetzten Interministeriellen Arbeitsgruppe zu gesundheitlichen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona, Handlungsfelder und Maßnahmen: Frühe Hilfen, Kindertagesbetreuung, Schule, Gesundheitswesen, Jugend- und Familienhilfe;…
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Helmholtz KLIMA
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Helmholtz KLIMA ist die Dialog-Plattform für klimarelevante Forschung der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. in Trägerschaft des GEOMAR Helmholtz-…
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Verband für digitale Standards in der Pflege (VdSP) e.V.
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Zweck des Verbandes ist die Unterstützung der erfolgreichen Digitalisierung der Abrechnung von Pflegeleistungen gegenüber Kostenträgern. Dabei ist das Grundverständnis der Mitglieder, dass offene Standards für IT und Abrechnung die Grundlage der D…
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- Sammelübersicht 28 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 28 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Septemb…
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- Sammelübersicht 32 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 32 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Septemb…
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- Sammelübersicht 33 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 33 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Septemb…
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Kommunale Vorstöße zur Erprobung des legalen Cannabisverkaufs - rechtliche Einschätzung durch die Bundesregierung vor dem Hintergrund der angekündigten zweiten Säule der Cannabislegalisierung (Antwort zu Drs. 21/1326)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1513 21. Wahlperiode 08.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1326 – Kommunale Vorstöße zur …