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Schwere Durchfallerkrankungen bei Kindern - Häufung von Fällen des hämolytisch-urämischen Syndroms in Frankreich und mögliche Auswirkungen auf Deutschland (Antwort zu Drs. 21/707)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/902 21. Wahlperiode 14.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/707 – Schwere Durchfallerkranku…
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Schriftliche Frage 201 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Wie oft haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seit Beginn der COVID-19-Impfkampagne Daten vom…
Frage 201 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Wie oft haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seit Beginn der COVID-19-Impfkampagne Daten vom Unternehmen IQVIA bezogen, und welche Kosten sind dem BMG und dem PEI hierfür jeweils und insgesamt entst…
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Schriftliche Frage 200 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Zu welchem Zeitpunkt und auf welchem Weg erlangte die politische Leitung des Bundesministeriums für Gesundheit, insbesondere der Bundesminis…
Frage 200 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Zu welchem Zeitpunkt und auf welchem Weg erlangte die politische Leitung des Bundesministeriums für Gesundheit, insbesondere der Bundesminister für Gesundheit a. D. Jens Spahn, Kenntnis von Provisionszahlungen an Andrea T. im Zusammenhang …
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Schriftliche Frage 199 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Lag dem Bundesministerium für Gesundheit der Bericht der sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof bei Eingang ausschließlich in ausg…
Frage 199 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Lag dem Bundesministerium für Gesundheit der Bericht der sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof bei Eingang ausschließlich in ausgedruckter Form vor, oder existierte im Bundesministerium zu irgendeinem Zeitpunkt auch eine digital…
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Schriftliche Frage 138 von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Behörde ist nach Kenntnis der Bundesregierung für die Aufsicht über das 2022 aus der Ukraine evakuierte Kinderheim für körperlich und…
Frage 138 (Corinna Rüffer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Behörde ist nach Kenntnis der Bundesregierung für die Aufsicht über das 2022 aus der Ukraine evakuierte Kinderheim für körperlich und geistig schwer behinderte Kinder und Jugendliche in Vallendar zuständig, und in welchem …
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Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen
[Bundesrat Drucksache 225/25 (Beschluss) 11.07.25 Beschluss des Bundesrates Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen Der Bundesrat hat in seiner 1056. Sitzung am 11. Juli 2025 beschlossen, der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grun…
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Digitale Version des sogenannten Sudhof-Berichts zur Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Lag dem Bundesministerium für Gesundheit der Bericht der sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof bei Eingang ausschließlich in ausgedruckter Form vor, oder existierte im Bundesministerium zu irgendeinem Zeitpunkt auch eine digitale…
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Provisionszahlungen für die Maskenbeschaffung über das Unternehmen Emix während der Corona-Pandemie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Zu welchem Zeitpunkt und auf welchem Weg erlangte die politische Leitung des Bundesministeriums für Gesundheit, insbesondere der Bundesminister für Gesundheit a. D. Jens Spahn, Kenntnis von Provisionszahlungen an Andrea T. im Zusammenhang m…
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Bezug von Daten des Unternehmens IQVIA Commercial durch das BMG und PEI seit Beginn der Corona-Impfungen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie oft haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seit Beginn der COVID-19-Impfkampagne Daten vom Unternehmen IQVIA bezogen, und welche Kosten sind dem BMG und dem PEI hierfür jeweils und insgesamt…
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Rede von Peter Aumer (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit steht im Zeichen von Stabilität und Solidarität. Er stellt aber auch die ersten Weichen für strukturelle Reformen. Diese haben sowohl Bundeskanzler Merz als auch Bundesmin…
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Rede von Sebastian Schmidt (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute in erster Lesung den Entwurf zum Einzelplan 15. Dieser Haushalt steht aber für mehr als nur Zahlen. Vermutlich mehr als jeder andere Haushalt berührt dieser sie…
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Sicherheitsbedenken und Studienabbrüche bei mRNA-basierten RSV-Impfstoffen für Kinder (Antwort zu Drs. 21/649)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/851 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/649 – Sicherheitsbedenke…
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Berechnung des Kinderkrankengeldes und mögliche Schlechterstellung betreuender Familien (Antwort zu Drs. 21/657)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/855 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/657 – Berechnung des Kinderkrank…
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- Sammelübersicht 18 zu Petitionen -
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/828 21. Wahlperiode 09.07.2025 Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 18 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petit…
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- Sammelübersicht 21 zu Petitionen -
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/831 21. Wahlperiode 09.07.2025 Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 21 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petit…
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Untersuchungsbericht der Beraterin im Bundesministerium für Gesundheit zur Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie (Antwort zu Drs. 21/610)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/840 21. Wahlperiode 09.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Dr. Janosch Dahmen, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/610 – Unt…
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Untersuchungsbericht der Beraterin im Bundesministerium für Gesundheit zur Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie
(insgesamt 1 Einzelfrage)
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Mögliche Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf die psychische Gesundheit Jugendlicher und junger Erwachsener
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/768 21. Wahlperiode 07.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
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Schriftliche Frage 157 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Wurde der Europäische Pharmakovigilanz- Ausschuss (PRAC) bzw. die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) durch das Paul-Ehrlich- Institut od…
Frage 157 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Wurde der Europäische Pharmakovigilanz- Ausschuss (PRAC) bzw. die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) durch das Paul-Ehrlich- Institut oder das Bundesministerium für Gesundheit darüber informiert, dass nach Einschätzung des PEI eine umfassende…
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Schriftliche Frage 155 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bei der Veröffentlichung des sog. Sudhof- Berichts auf die Schwärzung von Informationen rund…
Frage 155 (Ates Gürpinar, Die Linke): Hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bei der Veröffentlichung des sog. Sudhof- Berichts auf die Schwärzung von Informationen rund um das Import-Export-Unternehmen L. verzichtet, die als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse eingestuft…