764 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
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Rede von Tamara Mazzi (DIE LINKE) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wir haben abgetrieben!“ – das war 1971 der Titel auf dem Cover des „Stern“. 374 Frauen hatten damals den Mut, öffentlich zu sagen: Wir bestimmen über unseren Körper, wir bestimmen über unser Leben. Mehr als 50 Jahre später…
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Rede von Svenja Stadler (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin Prien! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste auf den Tribünen! Am 20. September ist Weltkindertag. Am 20. September wird weltweit auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam gemacht. Neben Schutz, Fürsorge un…
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Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
– nein, danke schön –, als Umerziehungsapparat. Oft verbunden ist das natürlich mit antisemitisch codierten Verschwörungstheorien, wie zum Beispiel über dunkle Geldströme, über die dann geraunt wird, oder internationale Netzwerke, die hinter alldem stecken. Ich sage Ihnen ganz of…
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Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir beschließen hier ja keine abstrakten Zahlen, sondern Entscheidungen, die das Leben von Menschen ganz direkt beeinflussen. In diesem Etat ist das die Zukunft von Kindern und Jugendlich…
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Rede von Melanie Bernstein (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Nein. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich bei meiner Mitberichterstatterin Svenja Stadler und dem gesamten Ministerium für die gute Zusammenarbeit bedanken. Umso mehr freue ich mich jetzt auf die anstehenden Beratungen zum Haushalt 2026. Vielen Dank.
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Rede von Melanie Bernstein (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeshaushalt 2025 und damit der Etat von Ministerin Karin Prien baut in großen Teilen auf dem Entwurf der Vorgängerregierung auf – nicht weil der Ampelentwurf so gut ist, sondern weil es die Zeithorizonte des Jahres nicht an…
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Rede von Jürgen Koegel (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Das Ministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollte eigentlich schlicht Ministerium für Bildung und Familie heißen. Denn was ist eine Familie ohne ihre Jugend, ohne die Frauen, ohne die Senioren? Dies…
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Schriftliche Frage 107 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob der Verein DEMOS e. V. in irgendeiner Form vom Bund bezuschusst bzw. gefördert wird, und wenn ja,…
Frage 107 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, ob der Verein DEMOS e. V. in irgendeiner Form vom Bund bezuschusst bzw. gefördert wird, und wenn ja, in welcher finanziellen Höhe, bzw. aus welchem Bundesprogramm des Haushaltes der Bundesregierung bekommt …
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Schriftliche Frage 104 von Nicole Hess (AfD): Erhielt die „Oetinger-Villa“ in Darmstadt oder das in ebendiesem Gebäude residierende Jugend- und Kulturzentrum (JuKuZ Oetinger Villa), oder…
Frage 104 (Nicole Hess, AfD): Erhielt die „Oetinger-Villa“ in Darmstadt oder das in ebendiesem Gebäude residierende Jugend- und Kulturzentrum (JuKuZ Oetinger Villa), oder deren Trägerverein „Oetinger Villa e. V.“ seit 2015 finanzielle Zuwendungen aus Bundesmitteln, und falls dies…
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Schriftliche Frage 102 von Dr. Lena Gumnior (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der gesetzlichen Schaffung einer Möglichkeit der Anordnung verpflichtender sozialer Trainingsk…
Frage 102 (Dr. Lena Gumnior, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der gesetzlichen Schaffung einer Möglichkeit der Anordnung verpflichtender sozialer Trainingskurse (Anti-Gewalt-Training) im Gewaltschutzgesetz eine strukturelle Förderung von Träge…
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Schriftliche Frage 93 von Dr. Lena Gumnior (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche weiteren Maßnahmen aus dem umfassenden Gewaltschutzkonzept in Spanien und überhaupt im Kampf gegen häusliche Gewalt will die Bundesre…
Frage 93 (Dr. Lena Gumnior, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche weiteren Maßnahmen aus dem umfassenden Gewaltschutzkonzept in Spanien und überhaupt im Kampf gegen häusliche Gewalt will die Bundesregierung noch umsetzen, vor dem Hintergrund, dass die Bundesministerin für Justiz und für…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
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Transparenz bei den Partnerschaften für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" (Antwort zu Drs. 21/1011)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1635 21. Wahlperiode 12.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1011 – Transparenz bei den…
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
[Bundesrat Drucksache 364/1/25 12.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS - FJ - FS - Fz - In - K - Wi zu Punkt … der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildun…
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Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1618 21. Wahlperiode 11.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Dr. Kirsten-Kappert-Gonther, Misbah Khan, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Linda Heitmann, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mentale …
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Frage von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Organisationserlasses des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom 6. Mai 2025, der bereits am 1. August 2025 in Kraft trat, insbesondere, aber nicht nur, im Hinblick auf den Transfer der Abteilung 3 für Allgemeine und berufliche Bildung vom Bund…
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Umsetzung des Organisationserlasses von Bundeskanzler Friedrich Merz vom 6. Mai 2025
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Organisationserlasses des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom 6. Mai 2025, der bereits am 1. August 2025 in Kraft trat, insbesondere, aber nicht nur, im Hinblick auf den Transfer der Abteilung 3 für Al…
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Überblick über die Entwicklung der Familien in Deutschland seit der Wiedervereinigung (Antwort zu Drs. 21/1341)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1524 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Otto Strauß und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1341 – Überblick über die Entwicklung der Familien in Deuts…
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1493 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung A. Problem und Ziel Aufgrund des demografischen Wandels ändern sich die Anforder…
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Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1511 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege A. Problem und Ziel Die Herausforderungen der Akut- und Langzeitpflege in den nächsten Dekaden…