999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 34
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 30. Juni 2025 (Antwort zu Drs. 21/1684)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1844 21. Wahlperiode 29.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1684 – Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 30. …
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1846 21. Wahlperiode 29.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr A. Problem und Ziel Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der am 24…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1853 21. Wahlperiode 29.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG) A. Problem und Ziel Angesichts der massiven Verschärfung der Bedrohungslage …
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Schriftliche Frage 49 von Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie berechnet sich der vom Bundesministerium der Verteidigung am 5. Juni 2025 angemeldete Bedarf, wie in der Berichterstattermappe zum Einze…
Frage 49 (Dr. Sebastian Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie berechnet sich der vom Bundesministerium der Verteidigung am 5. Juni 2025 angemeldete Bedarf, wie in der Berichterstattermappe zum Einzelplan 14 dargestellt, i. H. v. 15.847.291.000 Euro für das Haushaltsjahr 2026 bei K…
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Schriftliche Frage 46 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche KI-Anbieter (KI: Künstliche Intelligenz) nutzt die Bundeswehr bzw. benutzen das Bundesministerium der Verteidigung und seine nachgeor…
Frage 46 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche KI-Anbieter (KI: Künstliche Intelligenz) nutzt die Bundeswehr bzw. benutzen das Bundesministerium der Verteidigung und seine nachgeordneten Behörden (bitte die wesentlichen Anbieter auflisten nach Firmen und Verwendun…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
[Bundesrat Drucksache 377/25 (Beschluss) 26.09.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr Der Bundesrat hat in seiner 1057. Sitzung am 26. September 2025 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 …
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Nutzung von KI durch die Bundeswehr und das BMVg
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche KI-Anbieter (KI: Künstliche Intelligenz) nutzt die Bundeswehr bzw. benutzen das Bundesministerium der Verteidigung und seine nachgeordneten Behörden (bitte die wesentlichen Anbieter auflisten nach Firmen und Verwendungszwecken der KI…
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Berechnung der Bedarfe für die militärische Unterstützung der Ukraine
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie berechnet sich der vom Bundesministerium der Verteidigung am 5. Juni 2025 angemeldete Bedarf, wie in der Berichterstattermappe zum Einzelplan 14 dargestellt, i. H. v. 15.847.291.000 Euro für das Haushaltsjahr 2026 bei Kapitel 6002 Titel…
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Resilienzziele der NATO (Antwort zu Drs. 21/1356)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1787 21. Wahlperiode 23.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Heinrich Koch, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1356 – Resilienzziele der NATO V o r b…
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Schriftliche Frage 88 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern kommt es infolge mir vorliegender Informationen des Prüfergebnisses des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung zur europäischen Ver…
Frage 88 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern kommt es infolge mir vorliegender Informationen des Prüfergebnisses des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung zur europäischen Verordnung (EU) 2015/340, nach dem die militärischen Fluglotsenlizenzen mit einer Deltaschulu…
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Schriftliche Frage 54 von Jan Ralf Nolte (AfD): Gehört es zu den Arbeitsmethoden des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), wie mir in einem Einzelfall zugetragen wurde,…
Frage 54 (Jan Ralf Nolte, AfD): Gehört es zu den Arbeitsmethoden des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), wie mir in einem Einzelfall zugetragen wurde, Angehörige, Freunde oder Lebenspartner (außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidi…
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Schriftliche Frage 50 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchem Grund hat das Bundesministerium der Verteidigung den jüngsten Millionenauftrag an die Firma CompuGroup Medical Deutschland AG ni…
Frage 50 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchem Grund hat das Bundesministerium der Verteidigung den jüngsten Millionenauftrag an die Firma CompuGroup Medical Deutschland AG nicht auf den üblichen Transparenzplattformen (z. B. Vergabeplattform des Bundes) bekann…
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Arbeitsmethoden des BAMAD in Bezug auf eine Druckausübung befragter Personen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gehört es zu den Arbeitsmethoden des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), wie mir in einem Einzelfall zugetragen wurde, Angehörige, Freunde oder Lebenspartner (außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der …
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Bekanntmachung der Vergabe eines Auftrags für ein Patientenverwaltungssystem für die truppenärztliche Versorgung an die CompuGroup Medical AG
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchem Grund hat das Bundesministerium der Verteidigung den jüngsten Millionenauftrag an die Firma CompuGroup Medical Deutschland AG nicht auf den üblichen Transparenzplattformen (z. B. Vergabeplattform des Bundes) bekannt gemacht, und…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
[Bundesrat Drucksache 492/25 18.09.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 25. Sitzung am 18. September 2025 …
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Rede von Mirco Hanker (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Landes- und Bündnisverteidigung sowie der Schutz der Bürger sind der Kernauftrag der Bundeswehr. Was ist all das Geld ohne die Frauen und Männer der Bundeswehr? Geld verteidigt nicht. Deshalb ist es Zeit, ihnen in allen Truppe…
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Rede von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor etwa zehn Jahren habe ich mein Gelöbnis abgelegt. Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen in einem Auslandseinsatz in Mali erlaube ich mir, uns heute einige Hinweise mit auf den W…
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Rede von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! In den letzten Wochen haben Drohnen russischer Herkunft wiederholt europäischen Luftraum verletzt. Das russische Regime testet systematisch aus, wie weit es gehen kann. Wir können jetzt nic…
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Rede von Thomas Erndl (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu alten Tugenden, Herr Zirwes, gehört auch die Verteidigung im Bündnis. Es ist irgendwie bezeichnend, dass allen AfD-Rednern das Wort „Bündnisverteidigung“ nicht über die Lippen kam. Sie haben es vielleicht nicht so s…
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Rede von Jörg Zirwes (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
– scheinen Ihnen fremd zu sein. Denn Patriotismus ist kein Makel, sondern der Kitt, der eine Armee, eine Nation zusammenhält.