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Schriftliche Frage 67 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Erhielten die Universitäten Bielefeld, Paderborn, die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe und die Hochschule Bielefeld Drittmittelzuwen…
Frage 67 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Erhielten die Universitäten Bielefeld, Paderborn, die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe und die Hochschule Bielefeld Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren von 2019 bis 2025, und falls…
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Schriftliche Frage 66 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird in diesem Jahr eine Diversity Konferenz der Bundeswehr durchgeführt, nachdem in den letzten zwei Jahren jeweils eine solche Veranstaltu…
Frage 66 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird in diesem Jahr eine Diversity Konferenz der Bundeswehr durchgeführt, nachdem in den letzten zwei Jahren jeweils eine solche Veranstaltung stattfand (www.bmvg.de/de/aktuelles/neue-divers itaetsstrategie-in-kraft-5852916), und ist …
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Schriftliche Frage 28 von Peter Bohnhof (AfD): In welchen der den obersten Bundesbehörden unmittelbar nachgeordneten Behörden und Einrichtungen ist die Leitung (Präsident/Präsidentin, Dir…
Frage 28 (Peter Bohnhof, AfD): In welchen der den obersten Bundesbehörden unmittelbar nachgeordneten Behörden und Einrichtungen ist die Leitung (Präsident/Präsidentin, Direktor/Direktorin o. Ä.) derzeit unbesetzt, wie z. B. Bundeszentrale für politische Bildung, bzw. bei welchen …
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1061 21. Wahlperiode 12.09.2025 Beschlussempfehlu…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
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Drittmittelzuwendungen des BMVg an bestimmte Hochschulen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Erhielten die Universitäten Bielefeld, Paderborn, die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe und die Hochschule Bielefeld Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren von 2019 bis 2025, und falls ja, in wel…
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Bilanz und Perspektiven des Aufenthalts von ausländischen Streitkräften in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/1101)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1447 21. Wahlperiode 11.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich Thoden, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1101 – Bilanz und Perspektiv…
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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie bewertet es die Bundesregierung, dass die vertraulichen Treffen der Bahn-Verantwortlichen und des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich der Umsetzung des als Geheim eingestuften Operationsplans nun presseöffentlich bekannt geworden sind, und welche Sicherheits- und…
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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche Konzepte hat das Bundesministerium der Verteidigung, die seitens der NATO geforderten 80 000 Soldatinnen und Soldaten zu kompensieren, sollten die Bewerberzahlen hinter den hochgesteckten Erwartungen zurückbleiben? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmid: Das Bun…
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Rede von Kerstin Vieregge (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung
Auch meine Frage geht an den Herrn Bundesminister der Verteidigung. – Herr Minister, das Aufwachsen der Bundeswehr erfordert eine umfassende Anpassung der militärischen Infrastruktur und dessen Dislozierung innerhalb der Bundesrepublik. Viele Bürgermeister und Landräte plädieren …
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Rede von Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, abgesehen davon, dass das Bundesministerium der Verteidigung nicht zuständig ist für das Bundesdatenschutzgesetz, sind mir solche Regelungen, wie Sie sie gerade beschrieben haben, völlig fremd. Sollte es sie geben, werden wir dem …
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Zuständigkeitsbereich des Zentralrats der Juden in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/1129)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1576 21. Wahlperiode 10.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1129 – Zuständigkeitsbereich des…
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- Sammelübersicht 31 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 31 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Septemb…
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Keine Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen - Einsatz von Jugendoffizieren beenden - Zivilschutz fördern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1597 21. Wahlperiode 10.09.2025 Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Anne- Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gysi,…
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Konzepte zur Kompensation fehlender Bewerberzahlen für die NATO-Truppenstärke
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Konzepte hat das Bundesministerium der Verteidigung, die seitens der NATO geforderten 80.000 Soldatinnen und Soldaten zu kompensieren, sollten die Bewerberzahlen hinter den hochgesteckten Erwartungen zurückbleiben?
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Bewertung des Bekanntwerdens vertraulicher Treffen mit Bahn-Verantwortlichen hinsichtlich der Umsetzung des als geheim eingestuften Operationsplans
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet es die Bundesregierung, dass die vertraulichen Treffen der Bahn-Verantwortlichen und des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich der Umsetzung des als geheim eingestuften Operationsplans nun presseöffentlich bekannt ge…
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Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken
Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Zentrale Beschlüsse seitens des Verteidigungsressorts als Reaktion auf sicherheitspolitische Herausforderungen, unverminderte Unterstützung für die Ukraine, Anstieg des Verteidigungsetats im Bundeshaushalt 2025, Grundlage für Planungssicherhe…
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Rüstungsimporte aus Israel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1525 21. Wahlperiode 09.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Violetta Bock, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, Jan Köstering, Stella Merendino, …
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1501 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung A. Problem und Zie…
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Bundeswehrmanöver "Red Storm Bravo" (Antwort zu Drs. 21/1243)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1521 21. Wahlperiode 08.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1243 – Bundeswehrmanöver „Red Stor…