1.002 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 47
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Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2024 (Jahresabrüstungsbericht 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/115 21. Wahlperiode 02.05.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2…
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Schriftliche Frage 47 von Gerold Otten (AfD): Von wem wird bei der Aufgabe eines Militärstandorts eine Freigabeerklärung ausgesprochen, und handelt es sich dabei um ein rechtlich verbind…
Frage 47 (Gerold Otten, AfD): Von wem wird bei der Aufgabe eines Militärstandorts eine Freigabeerklärung ausgesprochen, und handelt es sich dabei um ein rechtlich verbindliches Dokument? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Hitschler vom 23. April 2025: Nach Aufga…
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Schriftliche Frage 45 von Jens Lehmann (CDU/CSU): Liegen dem Bundesministerium der Verteidigung und/oder dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr bindende…
Frage 45 (Jens Lehmann, CDU/CSU): Liegen dem Bundesministerium der Verteidigung und/oder dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr bindende Angebote über die Lieferung von 23 Bergepanzern zum Schließen der Fähigkeitsbzw. Ausrüstungslücke von ver…
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Schriftliche Frage 42 von Roderich Kiesewetter (CDU/CSU): Wie viele afghanische Ortskräfte der Bundeswehr die eine Zusage zur Aufnahme in Deutschland erhalten haben und auf ihre Einreise nach Deutsc…
Frage 42 (Roderich Kiesewetter, CDU/CSU): Wie viele afghanische Ortskräfte der Bundeswehr die eine Zusage zur Aufnahme in Deutschland erhalten haben und auf ihre Einreise nach Deutschland warten, sind noch in Afghanistan oder in Nachbarländern wie Pakistan, und wie viele Personen…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/62 21. Wahlperiode 22.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 17. April 2025. Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Inhalt Vorbemerkungen zu…
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Schriftliche Frage 49 von Dr. Christina Baum (AfD): Inwieweit hat die Bundesregierung, insbesondere das Bundesministerium der Verteidigung, oder ihr nachgeordnete Behörden (einschließlich des…
Frage 49 (Dr. Christina Baum, AfD): Inwieweit hat die Bundesregierung, insbesondere das Bundesministerium der Verteidigung, oder ihr nachgeordnete Behörden (einschließlich des Bundesnachrichtendienstes) in Erwägung gezogen oder es tatsächlich unternommen, das Unternehmen BioNTech…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Bundesrat Drucksache 165/25 17.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Bundesministerium Berlin, 17. April 2025 der Finanzen Parlamentarische Staatssekretärin An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Sehr…
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Rekrutierungsveranstaltung einer ausländischen Militäreinheit auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland (Antwort zu Drs. 21/11)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/40 21. Wahlperiode 15.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jan Ralf Nolte, Hannes Gnauck und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/11 – Rekrutierungsveranstaltung einer auslän…
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33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/120 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024) Zugeleitet mit…
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Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/12 21. Wahlperiode 01.04.2025 Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Berichtszeitraum …
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Schriftliche Frage 90 von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen),…
Frage 90 (Stefan Gelbhaar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen), und falls nicht alle Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet sind, inwiefern ist eine Na…
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Schriftliche Frage 69 von Anne Janssen (CDU/CSU): Haben die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre bei dem Bundesminister der Verteidigung (BMVg) in der 20. Legislaturperi…
Frage 69 (Anne Janssen, CDU/CSU): Haben die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre bei dem Bundesminister der Verteidigung (BMVg) in der 20. Legislaturperiode Luftfahrzeuge der Bundeswehr genutzt, um Reisen aus Berlin in Richtung ihres jeweiligen Wahlkreises (e…
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Schriftliche Frage 67 von Ingo Gädechens (CDU/CSU): Warum erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 117 auf Bundestagsdrucksache 20/14188, dass die von mir erfr…
Frage 67 (Ingo Gädechens, CDU/CSU): Warum erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 117 auf Bundestagsdrucksache 20/14188, dass die von mir erfragte Höhe des finanziellen Gesamtvolumens aller Rahmenverträge/ Rahmenvereinbarungen nebst Abrufen aufgr…
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Schriftliche Frage 41 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Wie viele Disziplinarverfahren wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerien eingeleitet, und wie viele Di…
Frage 41 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Wie viele Disziplinarverfahren wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerien eingeleitet, und wie viele Disziplinarverfügungen wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerie…
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Schriftliche Frage 29 von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU): In welcher Höhe waren im Bundeshaushalt 2024 Mittel für die Informationstechnik der jeweiligen Bundesministerien vorgesehen (bitte für jedes…
Frage 29 (Dr. Reinhard Brandl, CDU/CSU): In welcher Höhe waren im Bundeshaushalt 2024 Mittel für die Informationstechnik der jeweiligen Bundesministerien vorgesehen (bitte für jedes Bundesministerium angeben)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutte…
- Finanzielles Gesamtvolumen aller Rahmenvereinbarungen bzw. Rahmenverträge im Geschäftsbereich des BMVg
- Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr durch Parlamentarische Staatssekretäre und Staatssekretäre des BMVg in der 20. WP
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Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/14640)
Warum plant das Bundesministerium der Verteidigung nach meiner Kenntnis den aktuellen Betreibervertrag für die Unterstützungsleistung Betrieb und Betreuung des Gefechtsübungszentrums des Heeres (GefÜbZH) ab dem 1. September 2026 um acht Monate zu verlängern, obwohl dies seitens d…
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Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/14640)
Welchen Zeitraum wird nach Schätzung des Bundesministeriums der Verteidigung die notwendige Anpassentwicklung beim Beschaffungsvorhaben Artillerie-Radhaubitze RCH 155 (vergleiche www.bmvg.de/de/aktuelles/pistorius-uebergibt-erste-radhaubitze-rch-155-an-ukraine-5876068), die Vorau…
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Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Warum plant das Bundesministerium der Verteidigung nach meiner Kenntnis den aktuellen Betreibervertrag für die Unterstützungsleistung Betrieb und Betreuung des Gefechtsübungszentrums des Heeres (GefÜbZH) ab dem 1. September 2026 um acht Monate zu verlängern, obwohl dies seitens d…