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Schriftliche Frage 197 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es bei der Generalsanierung der Bahnstrecke Nürnberg–Regensburg Maßnahmen, die bis zum Abschluss der Generalsanierung am 10. Juli 2026…
Frage 197 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es bei der Generalsanierung der Bahnstrecke Nürnberg–Regensburg Maßnahmen, die bis zum Abschluss der Generalsanierung am 10. Juli 2026 absehbar nicht oder nicht pünktlich umgesetzt werden können (bitte Maßnahmen aufschlüssel…
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Schriftliche Frage 195 von Reinhard Mixl (AfD): Wie hoch sind die tatsächlichen Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für Investitionen in die Schien…
Frage 195 (Reinhard Mixl, AfD): Wie hoch sind die tatsächlichen Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für Investitionen in die Schieneninfrastruktur seit dessen Inkrafttreten bis zum jetzigen Zeitpunkt (bitte die Gesamtsumme angeben), und fü…
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Schriftliche Frage 193 von Max Lucks (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die von der Deutschen Bahn AG angekündigte Reduzierung beziehungsweise den Wegfall von ICE-…
Frage 193 (Max Lucks, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die von der Deutschen Bahn AG angekündigte Reduzierung beziehungsweise den Wegfall von ICE-Halten in Essen, Duisburg, Hamm und Düsseldorf (bitte die Zahl der täglichen Fernverkehrshalte…
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Schriftliche Frage 192 von Cem Ince (DIE LINKE): Inwiefern war die Änderung der Berichtspflichten für die Schienenverkehrsunfallstatistik durch den Gesetzentwurf auf Bundestagsdrucksache 20…
Frage 192 (Cem Ince, Die Linke): Inwiefern war die Änderung der Berichtspflichten für die Schienenverkehrsunfallstatistik durch den Gesetzentwurf auf Bundestagsdrucksache 20/6822, durch die alle Unternehmen, die unter die EU-Richtlinie 2016/798 fallen und an das Eisenbahn-Bundesa…
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Schriftliche Frage 191 von Lars Haise (AfD): In welchem Umfang hat die Deutsche Bahn AG, beziehungsweise ihr Tochterunternehmen DB InfraGO AG, sogenannten klimafreundlichen, grünen Stah…
Frage 191 (Lars Haise, AfD): In welchem Umfang hat die Deutsche Bahn AG, beziehungsweise ihr Tochterunternehmen DB InfraGO AG, sogenannten klimafreundlichen, grünen Stahl in den Jahren 2025 bis 2030 verbaut oder plant sie, diesen zu verbauen (bitte Streckenlänge, Gewicht, Anteil …
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Schriftliche Frage 190 von Christian Görke (DIE LINKE): Besteht nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell aufgrund von Finanzierungslücken auf Bundes- oder Landesebene die Gefahr, dass der Ausbau…
Frage 190 (Christian Görke, Die Linke): Besteht nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell aufgrund von Finanzierungslücken auf Bundes- oder Landesebene die Gefahr, dass der Ausbau der Bahnstrecke Cottbus–Görlitz komplett gestoppt werden könnte (siehe www.weisswasse r.de/aktuelles…
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Schriftliche Frage 163 von Robert Teske (AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der deutschen und ausländischen Langzeitarbeitslosen in Thüringen i…
Frage 163 (Robert Teske, AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der deutschen und ausländischen Langzeitarbeitslosen in Thüringen in den Jahren 2020 und 2026 jeweils entwickelt (bitte jeweils nach Berufsbildungsabschlüssen: ohne abgeschloss…
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Schriftliche Frage 161/162 von Robert Teske (AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen in Thüringen in den Jahren 2015 und 2020 j…
Frage 161 (Robert Teske, AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen in Thüringen in den Jahren 2015 und 2020 jeweils entwickelt (bitte insgesamt sowie differenziert nach Nationalität: Deutsche, Ausländer, Ukrainer und T…
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Schriftliche Frage 155 von René Springer (AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2025 und wie hoch sind im Jahr 2026 (letzter verfügbarer Stand) Anzahl und Anteil d…
Frage 155 (René Springer, AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2025 und wie hoch sind im Jahr 2026 (letzter verfügbarer Stand) Anzahl und Anteil der Integrationen (bzw. Abgänge) von Langzeitarbeitslosen durch Vermittlung nach Auswahl und Vorschlag in den…
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Schriftliche Frage 105 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Auswirkungen hitzebedingter Einschränkungen im Bahn-, Straßen- und Flugverkehr auf d…
Frage 105 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Auswirkungen hitzebedingter Einschränkungen im Bahn-, Straßen- und Flugverkehr auf den Tourismus in Deutschland am Wochenende 26. bis 28. Juni 2026 vor (www.tagesschau.de/ne…
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Schriftliche Frage 97 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass Fahrzeuge deutscher Hersteller, insbesondere der BMW Group, in den vergangenen fün…
Frage 97 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass Fahrzeuge deutscher Hersteller, insbesondere der BMW Group, in den vergangenen fünf Jahren unter Umgehung geltender EU- und VN-Sanktionen nach Nordkorea gelangt oder über Dri…
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Schriftliche Frage 21 von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE): Wie viele Bundespolizisten und Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG (inklusive externer Dienstleister) wurden im ersten Halbjahr 2026 nach Kenn…
Frage 21 (Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke): Wie viele Bundespolizisten und Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG (inklusive externer Dienstleister) wurden im ersten Halbjahr 2026 nach Kenntnis der Bundesregierung im Dienst Opfer einer Straftat (bitte nach den drei häufigsten Straftate…
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Erklärung von Dr. Tanja Machalet (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Angekündigte Verschärfungen bei …
Wir sprechen heute über Krankschreibungen. Dieses Thema beschäftigt viele Menschen. Und es bewegt sie, ehrlich gesagt, zu Recht. Denn es geht um etwas Grundsätzliches: Wie gehen wir als Gesellschaft mit Krankheit um? Wie gehen wir mit denjenigen um, die arbeiten wollen, aber gera…
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Erklärung von Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) – Erklärungen nach § 31 GO zu der namentlichen Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung …
Ich stimme heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich (Drucksachen 21/6278, 21/6565) sowie der Entschli…
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Rede von Dr. Hülya Düber (CDU/CSU) – Abgegebene Stimmkarten 561. Mit Ja haben gestimmt 518 Abgeordnete, mit Nein 43. Enthaltungen gab es keine. Damit ist der Gesetzentwurf …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, ein Hinweis in Ihre Richtung: Sie beantragen hier eine Aktuelle Stunde zu einem bestimmten Thema, und dann nutzen beide Redner Ihrer Fraktion die Gelegenheit, zu ei…
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Rede von Hans-Jürgen Goßner (AfD) – Abgegebene Stimmkarten 561. Mit Ja haben gestimmt 518 Abgeordnete, mit Nein 43. Enthaltungen gab es keine. Damit ist der Gesetzentwurf …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Koalition hat mal wieder etwas rausgehauen, was völlig von der Wirklichkeit entrückt und völlig abgehoben ist. Viele von Ihnen sind noch nie an einer Werkbank oder auf einem Gerüst gestanden, aber wollen den Menschen da d…
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Rede von Felix Banaszak (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Abgegebene Stimmkarten 561. Mit Ja haben gestimmt 518 Abgeordnete, mit Nein 43. Enthaltungen gab es keine. Damit ist der Gesetzentwurf …
Hochgeschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die letzte Rede unserer Fraktion vor der Sommerpause mit den Worten eines großen Sozialdemokraten beginnen. Erinnern Sie sich noch, als Helmut Schmidt einst sagte: Wer Visionen, Migräne oder Endometriose h…
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Rede von Peter Bohnhof (AfD) – Abgegebene Stimmkarten 561. Mit Ja haben gestimmt 518 Abgeordnete, mit Nein 43. Enthaltungen gab es keine. Damit ist der Gesetzentwurf …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Deutschland diskutiert über das Attest ab Tag eins, eine Debatte, die viel Unruhe auslöst. Aber sie ist kein ernsthafter Versuch, irgendetwas zu verbessern. Stattdessen sehen wir mal wieder die kl…
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Rede von Marc Biadacz (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns als Koalition aus CDU, CSU und SPD ist klar: Wer krank ist, ist krank – keiner soll krank zur Arbeit gehen. Und daran, liebe Kolleginnen und Kollegen, rüttelt niemand in der Koalition. Wer die Perspektive wechs…
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Rede von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und die Attestpflicht ab dem ersten Tag verkündet wurden, fragt sich das ganze Land: Was zum Teufel soll das? Aber zum Glück haben wir Jens Spahn, der es uns erklä…