Schriftliche Frage 195 von Reinhard Mixl (AfD): Wie hoch sind die tatsächlichen Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für Investitionen in die Schien…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 195 von Reinhard Mixl (AfD): Wie hoch sind die tatsächlichen Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für Investitionen in die Schien…
Frage 195 (Reinhard Mixl, AfD):
Wie hoch sind die tatsächlichen Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für Investitionen in die Schieneninfrastruktur seit dessen Inkrafttreten bis zum jetzigen Zeitpunkt (bitte die Gesamtsumme angeben), und für welche konkreten Maßnahmen, Projekte oder Programme der Deutschen Bahn AG bzw. der bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen wurden diese Mittel bislang verwendet (bitte die 13 kostenträchtigsten Vorhaben auflisten)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 9. Juli 2026:
Bis zum Zeitpunkt 30. Juni 2026 wurden im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität Bundesmittel in Höhe von 14.421.165.087,52 Euro für Investitionen in die Schieneninfrastruktur bereitgestellt. Die Mittel sind für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung beim bestehenden Schienennetz und dessen Digitalisierung eingesetzt worden.
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