IP2Innovate (IP2I)

IP2Innovate (IP2I) Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein IP2Innovate ist ein internationales Netzwerk forschungsintensiver, an einem hohen Patentschutz interessierter Unternehmen und Verbände. Es will darauf hinwirken, das aus der Balance geratene Patentrecht neu zu justieren. Ziel ist die bessere Förderung von Innovationsfähigkeit - speziell in Deutschland - zur Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum, und Wohlstand. Ein spezielles Augenmerk richtet IP2Innovate dabei auf eine bessere Verzahnung der Verfahren zur Prüfung von Patenten und der Patentierbarkeit von Erfindungen einerseits sowie der Durchsetzung von Sanktionen bei der Verletzung von Patenten unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit. Bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen des Patentwesens steht IP2Innovate im Austausch mit Vertretern aus Wissenschaft, Medien, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik, sowohl im Rahmen von Veranstaltungen und Kongressen wie auch im direkten Gespräch. Interessenbereiche: Automobilwirtschaft; Industriepolitik; Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union"; Urheberrecht; Sonstiges im Bereich "Wirtschaft"; Kleine und mittlere Unternehmen; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Sonstiges im Bereich "Recht"; Kommunikations- und Informationstechnik; Digitalisierung; Außenwirtschaft; Zivilrecht; Wettbewerbsrecht; Sonstige Interessenbereiche Regelungsvorhaben: - Novellierung des Patentgesetzes zur Stärkung des Innovationsstandorts Deutschland: Fortschreibung des Patentgesetzes hinsichtlich der Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Sanktionierung von Patentverletzungen insbesondere im Bereich komplexer Produkte und der Rechte Dritter. Damit soll insbesondere auf eine Stärkung des Innovationsstandorts im Bereich zunehmend komplexer und digitalisierter Wertschöpfungsketten hingewirkt werden.