Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstellen"

Vorgang 323141 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Angenommen · aktualisiert 13.01.2026 · DIP ↗

Verhinderung von schweren Tierschutzverstößen bei der Ausfuhr von Nutztieren in Drittstaaten, Forderung nach Anpassung von EU-Regelungen, Abgabe einer Erklärung zur Einhaltung des Gesundheitskodex der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH), Prüfbitte zu Veterinärbescheinigungen

Zeitachse

01.07.2025 drucksache Länderantrag 310/25 Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstell
11.07.2025 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1056 Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
12.09.2025 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 310/1/25 Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstell
26.09.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1057 Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
26.09.2025 drucksache Beschlussdrucksache 310/25(B) Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstell
19.12.2025 drucksache Unterrichtung zu310/25(B) Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstell

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Brandenburg authored · 2×
Nordrhein-Westfalen authored · 2×
Bundesregierung authored · 1×
Christian Meyer spoke_in · 1×

Lobbyregister

PROVIEH e.V. – Stopp von Lebendtierexporten in Drittstaaten außerhalb Europas und Reform der EU-Tiertransportverordnung

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstell“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstell“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.