Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch den Staatsminister für Kultur und Medien

Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch den Staatsminister für Kultur und Medien Deutscher Bundestag Drucksache 21/6037 21. Wahlperiode 20.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch den Staatsminister für Kultur und Medien Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ lässt der Staatsminister für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer die Mitglieder sämtlicher Jurys im Bereich der Kulturförderung systematisch in Listen erfassen (www.spi egel.de/kultur/wolfram-weimer-laesst-jurymitglieder-in-listen-erfassen-a-d25bf f33-1b5a-4670-8a2c-6ee3405dca1c). Dem Bericht zufolge solle die angeordnete Bestandsaufnahme „detaillierte Angaben enthalten, darunter auch die Amtszeiten der Jurys.“ Die Überprüfung erfolgt vor dem Hintergrund der Streichung mehrerer linker Buchläden von der Auszeichnung zum Deutschen Buchhandlungspreis 2025 wegen Extremismusverdachts (vgl. www.welt.de/politik/deuts chland/article69a86bfe906b538390b66445/extremismusverdacht-weimer-streic ht-laut-bericht-drei-buchlaeden-von-jury-liste-fuer-buchhandelspreis.html). Wir fragen die Bundesregierung: 1. Welche Art von Informationen hat die Bundesregierung zu den Jurys und deren Mitgliedern erfragt (bitte vollständig auflisten)? 2. Welche Informationen hat sie dabei erhalten (bitte nach den Kriterien, die abgefragt wurden, aufschlüsseln)? 3. War der Rücklauf an Informationen komplett im Sinne des Auftrags oder haben sich Lücken ergeben, und wenn ja, wo mangelt es weiterhin an den gewünschten Informationen? 4. Hat die Bundesregierung die erfragten Informationen durchgesehen und einer Bewertung unterzogen, wenn ja, zu welchen Erkenntnissen ist sie gelangt, und wenn nein, wann ist eine Bewertung geplant? Berlin, den 7. Mai 2026 Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333