Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch den Staatsminister für Kultur und Medien (Antwort zu Drs. 21/6037)

Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch den Staatsminister für Kultur und Medien (Antwort zu Drs. 21/6037) Deutscher Bundestag Drucksache 21/6293 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6037 – Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch den Staatsminister für Kultur und Medien V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ lässt der Staatsminister für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer die Mitglieder sämtlicher Jurys im Bereich der Kulturförderung systematisch in Listen erfassen (www.spiegel.de/kultur/wolfram-weimer-laesst-jurymitglieder-in-listen-erfass en-a-d25bff33-1b5a-4670-8a2c-6ee3405dca1c). Dem Bericht zufolge solle die angeordnete Bestandsaufnahme „detaillierte Angaben enthalten, darunter auch die Amtszeiten der Jurys.“ Die Überprüfung erfolgt vor dem Hintergrund der Streichung mehrerer linker Buchläden von der Auszeichnung zum Deutschen Buchhandlungspreis 2025 wegen Extremismusverdachts (vgl. www.welt.de/p olitik/deutschland/article69a86bfe906b538390b66445/ extremismusverdachtweimer-streicht-laut-bericht-drei-buchlaeden-von-jury-liste-fuer-buchhandelsp reis.html). 1. Welche Art von Informationen hat die Bundesregierung zu den Jurys und deren Mitgliedern erfragt (bitte vollständig auflisten)? 2. Welche Informationen hat sie dabei erhalten (bitte nach den Kriterien, die abgefragt wurden, aufschlüsseln)? 3. War der Rücklauf an Informationen komplett im Sinne des Auftrags oder haben sich Lücken ergeben, und wenn ja, wo mangelt es weiterhin an den gewünschten Informationen? Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung misst den Auswahlprozessen von unabhängigen Jurys und Expertenkommissionen eine hohe Bedeutung bei, da nur so die Staatsferne künstlerischer oder kuratorischer Entscheidungen bei der Vergabe von öffentlichen Mitteln gewährleistet ist. Dabei gehören die Bestellung und Neubesetzung von Jurys oder Expertenkommissionen zum üblichen Verwaltungshandeln. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 3. Juni 2026 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat eine interne Abfrage an die BKM-Fachreferate gerichtet mit der Bitte, folgende Informationen aufzuführen: Einrichtung, Förderprogramm und -summe (zu verteilende Mittel), Jurymitglieder, Berufung durch, Amtszeit der Jurymitglieder und aktueller Berufungszeitraum. Die Fachreferate des BKM haben die entsprechenden Informationen zugeliefert. 4. Hat die Bundesregierung die erfragten Informationen durchgesehen und einer Bewertung unterzogen, wenn ja, zu welchen Erkenntnissen ist sie gelangt, und wenn nein, wann ist eine Bewertung geplant? Es handelte sich um eine rein interne Abfrage zur Aktualisierung von Informationen zur Strukturierung behördeninterner Arbeitsabläufe. Die Übersichten sind nicht für die Weitergabe an Externe vorgesehen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333