Rede von Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027

Rede von Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Frage zulassen. – Wenn wir schon dabei sind, uns gegenseitig Fragen zu stellen – der Kollege Al-Wazir hat eben auch schon eine Frage in den Raum gestellt –, sollten wir vielleicht mal versuchen, uns gegenseitig Antworten zu geben. Sie haben gesagt, man müsse zeigen, dass man verstanden hat, und ehrlicher miteinander werden. Wir haben ja im Sommer das Niedrigwasser, besonders am Rhein, gesehen; wir haben gesehen, was für Auswirkungen das gerade für die chemische Industrie hat, welche Bedeutung die Wasserstraße für Großgüter hat. Jetzt frage ich Sie, stellvertretend für die grüne Fraktion: Wo stehen Sie eigentlich bei dem Thema Abladeoptimierung? Wir hören verschiedene Stimmen Ihrer Partei aus dem Bund und aus den Ländern. Minister Krischer in NRW sagt richtigerweise: Bei der Abladeoptimierung am Rhein müssen wir vorankommen. – Aus den Reihen Ihrer Fraktion hören wir etwas anderes. Also, wenn wir dabei sind, Antworten zu geben und uns ehrlicher zu machen, dann hätte ich dazu auch gerne eine Antwort von Ihnen. Vielen Dank.