Rede von Roland Theis (CDU/CSU) – Vereinbarte Debatte

Rede von Roland Theis (CDU/CSU) – Vereinbarte Debatte Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Boehringer, ich habe Ihnen vorhin genau zugehört bei Ihrer Tour d’Horizon über alles das, was schlecht ist in der Europäischen Union. Wenn es so wäre, wie Sie es sagen, dann müsste Europa ja ziemlich allein in der Welt dastehen, dann dürften wir eigentlich kein attraktiver Partner für viele sein. Ich frage mich, warum Sie nicht auch ab und zu mal die Realität zur Kenntnis nehmen. Denn in der Realität – und das ist in der Rede zur Lage der Union in der vergangenen Woche ja auch noch mal deutlich geworden – ist das Gegenteil der Fall: Immer mehr Staaten weltweit suchen die Nähe, suchen die Zusammenarbeit, suchen die Partnerschaft mit dieser Europäischen Union – Herr Brandner, ich komme gleich zu Ihnen –, solche Staaten, die Mitglied werden wollen, die erhebliche Anstrengungen unternehmen, um fit zu werden für die Europäische Union – das ist die eine Gruppe –, aber eben auch solche Staaten, die vielleicht nicht Mitglied der Europäischen Union werden wollen, aber die sich ökonomisch integrieren, die sich an uns anlehnen, auch weil sie sich wirtschaftlich etwas davon versprechen: Norwegen, Island, die Schweiz, Liechtenstein. Selbst in einem Land, das sich vor einiger Zeit gegen die Europäische Union entschieden hat, nämlich UK, sind über 60 Prozent der Menschen der Auffassung, dass der Brexit ein Fehler war. Ich bin der Auffassung, wir sollten den Fehler mit Ihnen nicht machen, weil die Europäische Union der richtige Weg ist. Das sehen wir übrigens nicht alleine so. Dazu kommen die Staaten, die über Freihandelsabkommen die ökonomische Nähe, die politische Nähe zu Europa suchen – und es werden immer mehr: Indien, die Mercosurstaaten, Kenia, Australien –, solche, die ihre bestehenden Abkommen intensivieren – Chile, Mexiko – und solche Staaten, die sich auch in Sachen Sicherheit mit uns strategisch verbünden, die mit der EU Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften haben seit 2024: Südkorea, UK, Australien, Kanada mit der Perspektive einer noch stärkeren Kooperation. Ich weiß, das gefällt Ihnen und Ihren Freunden im Kreml nicht. Aber das zeigt: Europa hat Strahlkraft, Europa ist ein attraktiver Partner. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das zeigt: Das ist die Achse der Vernunft in einer gefährlichen Welt, und diese Achse der Vernunft wird stärker. Das ist eine gute Nachricht für Deutschland und für die Europäische Union, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich weiß, diese Achse hat auch Gegner. Sie zählen dazu. Der Kreml gehört dazu, Peking gehört dazu: diejenigen, die uns militärisch bedrohen, diejenigen, die uns mit aggressiven Handelsmethoden bedrohen. Die einzige Chance, dagegenzuhalten, ist ein starkes Europa, die Achse der Vernunft in dieser Welt. Und daran bauen wir weiter, meine sehr verehrten Damen und Herren.