Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Herbst, meine Antwort auf Ihre Frage zur Bewertung des Projekts Dresden–Görlitz, Grenze Deutschland/Polen: Im Zuge der Aufstellung des Bedarfsplans Schiene wurden Planungskosten in Höhe von 58,7 Millionen Euro geschätzt. Der Haushaltstitel „Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken“ ist im Haushalt 2019 mit 5 Millionen Euro und im aktuellen Finanzplan mit insgesamt 70 Millionen Euro dotiert. Über die künftig zur Umsetzung der Vorhaben erforderliche Finanzausstattung wird im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2020 entschieden.