Frage von Maik Brückner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)

Frage von Maik Brückner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932) Wird sich die Bundesregierung gegen die von ärztlichen Fachverbänden prognostizierte Beeinträchtigung der ambulanten HIV-Versorgung in Deutschland durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz einsetzen (siehe www.dagnae.de/images/pdf/PM_GKV_Gesetz_Dagnae_DAIG_DGI.pdf), und, wenn ja, wie? Antwort des Parl. Staatssekretärs Tino Sorge: Das Gutachten des IGES zur Zukunft der HIV-Versorgung in Deutschland vom Juli 2025 bescheinigt der HIV-Versorgung in Deutschland derzeit ein hohes Niveau. Die Bundesregierung geht davon aus, dass aus den im Gesetzentwurf der Bundesregierung enthaltenen Regelungen keine Auswirkungen auf die medizinisch notwendige Versorgung zu erwarten sind.