Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)

Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932) Inwiefern war das Bundesministerium für Gesundheit bei der Erarbeitung der Baugesetzbuchnovelle (Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts) beteiligt, und welche Positionen wurden in Bezug auf den notwendigen Hitzeschutz eingebracht, um negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu vermeiden? Antwort des Parl. Staatssekretärs Sören Bartol: Die Stärkung des Hitzeschutzes ist ein gemeinsames Anliegen der Bundesregierung. Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts enthält mehrere Regelungsvorschläge, welche die Resilienz der Städte und Gemeinden gegenüber den Auswirkungen von erhöhter Hitzebelastung stärken. Das Bundesministerium für Gesundheit ist im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens – wie auch die übrigen Ressorts – beteiligt worden.