Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)

Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932) Wie oft hat die in der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage 66 auf Bundestagsdrucksache 21/1709 zur innovationspolitischen Strategie der Bundesregierung erwähnte gemeinsame interministerielle Arbeitsgruppe seit ihrer Einsetzung getagt, und welche konkreten Anpassungen an Förderprogrammen wie Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) oder „Forschungsergebnisse für den Mittelstand“ (Inno-Kom) wurden aufgrund dieser Treffen vorgenommen, um sie an die neue Strategie des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt anzupassen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Die gemeinsame Arbeitsgruppe Transfer vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) verfolgt das Ziel, Hemmnisse in Transferprozessen zu identifizieren und Vorschläge zur Stärkung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen sowie zur Weiterentwicklung bestehender Prozesse und Förderinstrumente zu erarbeiten. Grundlage der Zusammenarbeit ist die den Organisationserlass des Bundeskanzlers umsetzende Verwaltungsvereinbarung zwischen BMFTR und BMWE vom November 2025. Die Arbeit der AG orientiert sich an den praktischen Erfahrungen und Bedarfen der Akteure der Transferförderung und erfolgt in nutzerorientierten Formaten wie Workshops, Fachgesprächen und themenspezifischen Arbeitsrunden. Seit Jahresbeginn 2026 haben bereits vier Sitzungen auf Arbeitsebene stattgefunden. Fortlaufend findet auch ein schriftlicher und mündlicher Austausch statt. Für Juni 2026 sind eine Sitzung auf Staatssekretärsebene sowie ein Workshop geplant. Im weiteren Verlauf der Legislaturperiode sollen zusätzliche themen- und nutzerbezogene Formate folgen.